Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 48. Sitzung / Seite 48

Zu einer persönlichen Erwiderung auf die tatsächliche Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Öllinger zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Böhacker: Ist ja unglaublich, auf Zuruf!)

Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Frau Abgeordnete Partik-Pablé! Sie haben in Ihrer tatsächlichen Berichtigung etwas berichtigt, was nicht zu berichtigen war (Abg. Ing. Westenthaler: Das ist aber keine persönliche Erwiderung!), denn Sie haben mir unterstellt, ich hätte Herrn Haider falsch zitiert.

Ich habe Herrn Haider aus einer APA-Aussendung zitiert mit dem Satz: "Ein einmaliger verbaler Ausrutscher wäre verständlich und entschuldbar." (Abg. Dr. Partik-Pablé: Ich habe genau mitgeschrieben, was Sie gesagt haben! Sie haben einen falschen Zusammenhang hergestellt!)  – Diesen Sachverhalt, diese Aussage des Herrn Haider haben Sie nicht entgegnen können, weil sie ja auch in der APA-Meldung enthalten ist.

Darum ist meine Behauptung tatsächlich richtig. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Khol. – Bitte. (Ruf: Jetzt wird es spannend!)

Abgeordneter Dr. Andreas Khol (ÖVP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Namens der Abgeordneten der Österreichischen Volkspartei möchte ich klar und deutlich sagen: Wir missbilligen die Wortwahl, die Äußerung und das Gedankengut, das hinter den Äußerungen des Politikers, die hier zur Diskussion stehen, steht.

Wir distanzieren uns davon mit aller Deutlichkeit. Wir lehnen eine solche Sprache ab.

Die Entschließungsanträge werden wir auch ablehnen, denn wir wollen diesen Politiker nicht aufwerten. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Scheibner. – Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich brauche keinen Zuruf und keine Aufforderung von irgendjemandem, dazu Stellung zu nehmen, obwohl das selbstverständlich nicht Thema des Budgetkapitels ist und ich auch nur über eine APA-Meldung und jetzt durch Ihre Ausführungen von dieser Aussage Kenntnis erhalten habe und auch noch keine Gelegenheit hatte, mit dem Betroffenen selbst darüber zu sprechen, was er wirklich gesagt hat.

Aber: Wenn diese Aussage so gefallen ist, wie Sie es hier darstellen, wie es auch über die APA gekommen ist, dann war das selbstverständlich eine unqualifizierte Aussage, die abzulehnen ist – so, wie es immer abzulehnen ist, wenn Menschen mit Tieren verglichen werden, wenn Menschen mit unqualifizierten Aussagen bedacht werden. Das sollten wir alle uns immer – egal, wen es betrifft – vor Augen halten! Und diese Grundsätze einer entsprechenden Kommunikation und auch der Würde gegenüber den anderen Menschen sollten wir immer wieder in unser Gedächtnis rufen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kiermaier. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte.

Abgeordneter Günter Kiermaier (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Leider muss auch ich mich zu dieser Causa zu Wort melden. Einiges ist bei dieser Sache schon sehr interessant.