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1/64538 |
37 |
Dienststellen der Bundesgebäudeverwaltung (betr.ähnl.Einr.); Aufwendungen |
52,653 |
-52,653 |
- |
||
|
2/64534 |
37 |
Dienststellen der Bundesgebäudeverwaltung (betr.ähnl.Einr.); Erfolgswirksame Einnahmen |
98,634 |
-98,634 |
- |
||
|
Abzuändern |
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VA- |
Aufgaben- |
Bezeichnung |
Von |
Um |
Auf |
||
|
Ansatz |
Bereich |
Millionen Schilling |
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2/64537 |
Dienststellen der Bundesgebäudeverwaltung (betr.ähnl.Einr.); Bestandswirksame Einnahmen |
0,072 |
-0,072 |
- |
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1/64758 |
Sonstige Bundesgebäude; Aufwendungen |
1.047,380 |
+263,090 |
1.310,470 |
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43 |
731,218 |
+263,090 |
994,308 |
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2. Der Ausgaben- und Einnahmenparagraf 6450 lautet jeweils "Burghauptmannschaft Österreich".
3. Die durch die Änderung bedingten Betragsänderungen sind auch in den in der Anlage I sowie Ia, Ib und Ic enthaltenen Summenbeträgen entsprechend zu berücksichtigen.
Begründung:
Änderungen auf Grund des Bundesimmobiliengesetzes.
*****
Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Nürnberger. – Bitte. (Abg. Dr. Rasinger: Ein seltener Gast!)
19.46
Abgeordneter Rudolf Nürnberger
(SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein paar Minuten möchte ich doch dem Herrn Bundesminister widmen. Vorerst möchte ich aber eine Bemerkung zu Herrn Abgeordnetem Trinkl machen.Herr Abgeordneter Trinkl! Wenn Sie wollen, bekommen Sie noch ein ganzes Packerl Unterlagen. Beschäftigen Sie sich und diskutieren Sie einmal mit den Abgeordneten der Fraktion Christlicher Gewerkschafter des ÖAAB. Außer den paar ÖAAB-Abgeordneten, die hier im Parlament sitzen, gibt es keinen – nennen Sie mir einen! –, der diese Maßnahmen der Bundesregierung befürwortet. (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP.) – Nein, es gibt keinen! (Beifall bei der SPÖ.) Sagen Sie mir einen! Es kommen noch ein paar Beispiele von mir. (Abg. Rosemarie Bauer: Da müssen sie mit euch anders reden als mit uns!)
Nehmen Sie bitte Folgendes zur Kenntnis: Herr Präsident Verzetnitsch hat sich von dieser Fotomontage distanziert. (Abg. Dr. Spindelegger: Wann denn?) Ich persönlich distanziere mich auch von derartigen Vorkommnissen. Etwas Derartiges wird es auch bei der Demonstration des