Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 57. Sitzung / Seite 75

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dieses Beispiel zeigt uns, dass die besten Absichten des Gesetzgebers nicht immer den gewünschten Erfolg bringen. Ich möchte an dieser Stelle in erster Linie an die Arbeitgeber appellieren, dass sie verstärkte Aktivitäten für jene setzen, die nach der Erziehungsphase wieder ins Berufsleben einsteigen wollen, dass sie jenen helfen, die vom Karenzurlaub zurückkommen. Und ich möchte sie auch motivieren, diese Wiedereinstiegsbeihilfe des Bundes in Anspruch zu nehmen. Wenn es besonders schwierig und kompliziert werden sollte, appelliere ich an sie, sich nicht entmutigen zu lassen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Freund. – Bitte.

Abgeordneter Karl Freund (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Im Rahmen dieser Debatte zum Thema Gleichbehandlung möchte ich mich mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf auseinander setzen.

Ein ganz wichtiger Punkt in der Diskussion um Frauen beziehungsweise Mütter und ihre Lebensbedingungen ist die Frage der Kinderbetreuung. Da hier sehr viel Kompetenz bei den Ländern und Gemeinden liegt, möchte ich ganz besonders auf die Situation in Oberösterreich eingehen. Für die ÖVP war dieses Thema schon immer sehr wichtig. Eine gute Kinderbetreuung ist für Mütter einer der Hauptpunkte der Entscheidung, ob sie nach der Karenzzeit wieder ins Berufsleben einsteigen können oder nicht.

In Oberösterreich konnte in den letzten Jahren eine erhebliche Verbesserung der Situation erzielt werden. Ich bin überzeugt davon, dass das natürlich auch in anderen Bundesländern so ist. In Oberösterreich werden derzeit in 705 Jahreskindergärten insgesamt an die 40 000 Kinder betreut, wovon 267 einen der 15 sonderheilpädagogischen Kindergärten besuchen.

In den letzten Jahren hat es in Oberösterreich neben der Vollausstattung mit Kindergartenplätzen auch enorme Qualitätsverbesserungen gegeben. Im Betriebsjahr 1997/98 kamen auf 424 Ganztagskindergärten noch 274 Halbtagsbetriebe. Unter Ganztagskindergärten sind alle Betriebsformen mit einem durchgehenden Betrieb einschließlich Mittagsversorgung zu verstehen. In Anteilen ausgedrückt betrug das Verhältnis 60 :  40. Im Laufe der letzten Jahre hat sich der Anteil der Ganztagsbetriebe gewaltig erhöht, und zwar in Richtung 70 :  30 Prozent.

Betrachtet man die Nutzung des Angebotes durch die Besucher, so wird auch darin diese Verschiebung deutlich. Heuer werden bei einem 78-prozentigen Besuchsanteil um rund 7 Prozent mehr Kinder in Ganztagskindergärten betreut werden können als noch vor zwei Jahren. Ein regionaler Vergleich zeigt ebenfalls eine deutliche Hinwendung zum Ganztagskindergarten. Derzeit haben nur mehr zwei Bezirke einen Ganztagskindergarten-Anteil von unter 50 Prozent, und es fand in allen Bezirken eine Erhöhung des Anteils an Ganztagskindergärten statt.

Als weitere Verbesserung wäre hervorzuheben, dass ein Viertel der Kinder schon vor 7 Uhr früh in den Kindergarten gebracht werden kann. Ich sage dies deswegen, weil von Seiten der SPÖ immer wieder behauptet wird, dass hinsichtlich Kinderbetreuung, Kindergarteneinrichtungen nichts geschehe und es um alles so schlecht bestellt sei.

Abschließend möchte ich noch sagen, dass wir betreffend Kleinkinderbetreuung sicherlich eine erhebliche Verbesserung der Situation für die Frauen im Allgemeinen herbeiführen müssen. Über zwei Bereiche soll aber hier noch diskutiert werden: Ein Punkt ist die Einrichtung von Betriebskindergärten, auch in touristischen Regionen, und der andere Punkt ist, dass das System der Tagesmütter in den Bundesländern noch sehr mangelhaft ist. Wir müssen auch Anreize schaffen, damit die Wirtschaft noch stärker auf die Bedürfnisse junger Mütter und junger Familien eingeht. Familienfreundliche Betriebe gehören besonders anerkannt und ausgezeichnet. Unsere Unternehmungen stehen den Bedürfnissen der jungen Familien zunehmend aufgeschlossen gegenüber, weil sie nur so junge und motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewinnen können.