nung von Infrastruktur und Absatz nicht herumkommen, denn ohne Wettbewerb hat die Bahn keine Zukunft.
Ein weiterer, mir sehr wichtiger Punkt ist eine intelligente Lösung im Bereich der Autobahnmaut für LKW. Die Anschaffung eines vollelektronischen Systems muss sobald als möglich stattfinden, um der ASFINAG die nötigen Mittel zur Verfügung stellen zu können, die sie für den Erhalt und den Ausbau des hochrangigen Straßennetzes benötigt. Nicht unerwähnt lassen möchte ich in diesem Zusammenhang die positive Zusammenarbeit mit den Bundesländern, die in vielen Fällen bereit sind, Infrastrukturprojekte des Bundes vorzufinanzieren. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Der Lückenschluss der Pyhrn Autobahn, der bis 2004 fertig gestellt sein wird, ist nur eines von vielen positiven Beispielen, die beweisen, wie wichtig wir die Infrastruktur nehmen. Eine intakte Verkehrsstruktur ist Voraussetzung für einen funktionierenden europäischen Wirtschaftsraum. Wir stehen erst am Anfang einer Entwicklung. Deshalb ist es unsere Aufgabe, jetzt die nötigen Schritte in der Infrastruktur zu setzen. Tun wir das, können wir auch die durch unsere Lage in der Mitte Europas gegebene Chance bei der EU-Erweiterung voll nützen.
Tatsache ist, dass in Zukunft der internationale Wettbewerb noch stärker werden wird – eine Herausforderung für unsere Wirtschaft, aber auch für uns als Verkehrspolitiker. Wir sind es, die jetzt die Weichen stellen, um unseren Betrieben die Chance zu eröffnen, international konkurrenzfähig zu bleiben. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich plädiere dafür, dass man Infrastrukturfragen gesamteuropäisch sieht. Eine nationale Lösung wird langfristig den Anforderungen des Marktes nicht gerecht werden. Es muss eine europaweite Abstimmung in der Verkehrspolitik geben, um Kosten zu senken und die Effizienz zu erhöhen. Nur dann kann sich auch die Europäische Union im internationalen Wettbewerb behaupten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Verkehrsbudget 2002 ist ein großer Schritt in die richtige Richtung – keine neuen Schulden bedeuten größeren Spielraum, eine bessere Wettbewerbssituation und vor allem eine gute Startposition für die Zukunft unserer Kinder. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
20.47
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.20.47
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Ich habe doch wirklich meinen Ohren nicht getraut, mein Vorredner Firlinger hat das Wort "umweltschonend" in den Mund genommen, aber leider blieb es bei diesem Wort. Ich habe nur dieses eine Wort gehört. Frau Ministerin! Ich habe meinen Ohren nicht getraut, denn Sie haben das Wort "umweltschonend" überhaupt nicht in den Mund genommen. Sie haben nur darauf hingewiesen – ich habe das genau mitgeschrieben, soweit es mir möglich war –, dass frühere Verkehrspolitik auf Vermeiden und Vermindern ausgerichtet und deshalb verfehlt war. Das habe ich aus Ihrem Mund gehört! Nun, ich kann mir nur einen Reim darauf machen, aus dem einen Wort, das ich einmal hörte und einmal nicht hörte, dass es nämlich umweltpolitisch für Sie völlig irrelevant ist, wie sich der Verkehr in Österreich entwickelt! Das sei einmal festgestellt. (Beifall bei den Grünen.)Daher unterscheiden sich unsere Herangehensweisen, unsere Ansatzpunkte und auch unsere Kriterien in der Verkehrspolitik so wesentlich. Mir ist vollkommen klar, dass Sie mit dem Kollegen aus Deutschland von der SPD relativ schnell einer Meinung sind oder handelseins werden oder durchaus gemeinsame Strategien entwerfen. Das ist so, weil das auch eine konventionelle Form der Verkehrspolitik ist. Laut einer Bemerkung Ihres Generalverkehrsplaners, Herrn Dr. Oismüller – uns ist er schon jahrzehntelang als Verkehrsplaner verschiedenster Projekte bekannt, die immer umstritten waren –, werde sich das Emissionsproblem bis zum Jahre 2005 gelöst haben. Ich weiß nicht, was er damit gemeint hat, ich kann mir nur vorstellen, dass er damit gemeint hat, entweder sind die Leute völlig immun geworden oder es fährt kein Auto mehr, wo