NATIONALRAT
 
 

A B Ä N D E R U N G
 
 
            Die für Donnerstag, den 18. Mai 2006, um 14 Uhr im Lokal IV anberaumte Sitzung des   G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s e s    wird einvernehmlich auf 12.30 Uhr desselben Tages    v o r v e r l e g t .
 
 

GEÄNDERTE TAGESORDNUNG
 
 
 

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten, das Ärztegesetz 1998 und das Rezeptpflichtgesetz geändert werden (Gesundheitsrechtsänderungsgesetz 2006 – GRÄG 2006) (1414 d.B.)
 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Gesundheit Österreich GmbH (GÖGG) erlassen wird, das Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds „Österreichisches Bundesinstitut für Gesundheitswesen“ aufgehoben und das Gesundheitsförderungsgesetz geändert werden (1430 d.B.)
 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger, Elmar Lichtenegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Zahnärztegesetz und das Zahnärztekammergesetz geändert werden (821/A)
 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz – GESG geändert und das Bundesgesetz über die veterinärmedizinischen Bundesanstalten aufgehoben wird (1351 d.B.)
 

 5.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Tierärztegesetz geändert wird
(1366 d.B.)
 

 6.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz und das Tierseuchengesetz geändert werden (1422 d.B.)
 
 
 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufrechterhaltung des österreichischen Verbots der Wildtierhaltung in Zirkussen (771/A(E))
 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Wildtier-Auffangstation in Österreich (412/A(E))
 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "gesetzliche Maßnahmen gegen Alkopops und ähnliche Mixgetränke: Steuerliche Sonderabgabe etc." (408/A(E))
(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2004 vertagten Verhandlungen)
 

 

Wien, 2006 05 16
 
 

 

                   Barbara   R o s e n k r a n z  

 

                   Obfrau


                                                                                                                                                     
 

A v i s o
 
           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 3 sowie 4 bis 8 jeweils unter einem zu verhandeln.
 
           Falls diese Sitzung vor 15 Uhr nicht beendet werden kann, ist beabsichtigt, die Sitzung zu unterbrechen und im Anschluss an die Sondersitzung des Nationalrates fortzusetzen.
 

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
 
           Außerdem ist eine weitere Sitzung des Gesundheitsausschusses für Mittwoch, den 7. Juni 2006, um 12 Uhr (bis 15 Uhr) mit folgender Tagesordnung vorgesehen:
 
Antrag der Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger, Elmar Lichtenegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 geändert wird (822/A)
 
 
 
 
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wasserqualität und Zustand von Einzelwasserversorgungsanlagen (Hausbrunnen) - Schutz der Lebensressource Wasser" (199/A(E))
 
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verpflichtung, Gentechnik-Lebensmittel in gesonderten Regalen anzubieten (819/A(E))
 
Petition betreffend "Verbot des direkten Verkaufs von Frettchen in Tierhandlungen", überreicht von den Abgeordneten Klaus Wittauer und Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer (66/PET)
 
Diese drei Tagesordnungspunkte werden unter einem verhandelt.
 
 
Regierungsvorlage: Vereinbarung zur Sicherstellung der Patientenrechte (Patientencharta) (1329 d.B.)
 
Antrag der Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger, Elmar Lichtenegger, Manfred Lackner, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Ausbau der ambulanten Neuro-Rehabilitation" (825/A(E))
 
Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der ambulanten Neuro-Rehabilitation (706/A(E))
(Wiederaufnahme der am 1. Februar 2006 vertagten Verhandlungen)
 
Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend transparente Finanzierung der Krankenversicherung (281/A(E))
(Wiederaufnahme der am 25. Mai 2005 vertagten Verhandlungen)
 
Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Sicherstellung der fairen Finanzierung des Gesundheitssystems (283/A(E))
(Wiederaufnahme der am 25. Mai 2005 vertagten Verhandlungen)
 
Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Festlegung von qualitativ und quantitativ messbaren Gesundheitszielen (548/A(E))
 
Diese sechs Tagesordnungspunkte werden unter einem verhandelt.
 
 
 
Wien, 2006 05 16