Lassen Sie mich noch ganz schnell zwei Themenbereiche ansprechen. Beide sind so derartig ungelöst und unausgegoren, dass man sie auch nicht in der Fülle debattieren kann. Aber, Frau Ministerin, wie halten Sie es mit den Wildtieren, die in Gänserndorf einem ungewissen Schicksal entgegensehen, insbesondere das Affenhaus betreffend? Fühlen Sie sich da tatsächlich nicht zuständig?
Und, Frau Ministerin, was tun denn Sie und
Ihre Regierungskollegen bei der anfangenden Diskussion über die
EU-Chemikalienrichtlinie, die ja inzwischen in den EU-Gremien diskutiert wird
und die zu einer Verdoppelung bis Verdreifachung sämtlicher Tierversuche führen
würde, wenn sie in dieser Form kommt? Ich glaube, da muss man sich rechtzeitig
einschalten – und rechtzeitig wäre jetzt, Frau Ministerin, falls Sie in
der Regierung einmal etwas anderes zu tun haben, als die Farbenlehre Ihres
Koalitionspartners zu diskutieren. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Parnigoni: Sie unterschreibt eh ihre
Akten jetzt!)
18.57
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Die Frau Spezialberichterstatterin wünscht kein Schlusswort.
Wir kommen damit zur Abstimmung über die Beratungsgruppe XIII des Bundesvoranschlages 2006. Diese umfasst das Kapitel 17 des Bundesvoranschlages in 830 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die
hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die
Mehrheit
und damit angenommen.
Kapitel 20: Äußeres
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur Verhandlung über die Beratungsgruppe III: Äußeres.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde seitens des Spezialberichterstatters verzichtet.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Klubobmann Dr. Cap. 5 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
18.58
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Hohes Haus! Wir haben das
Budgetkapitel Außenpolitik zu behandeln. – Ich bin übrigens froh, dass
neben den vielen Schwarz-, Blau- und Orange-Farben heute auf der Regierungsbank
einmal ein schönes Rot (der Redner dreht
sich zur Regierungsbank um und weist auf das rotfarbene Kostüm von
Bundesministerin Dr. Plassnik) zu sehen ist. Das freut mich. Ich
fürchte zwar, das wird kein politisches Signal sein, aber es ist zumindest einmal
eine Abwechslung. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Dr. Fekter: Warum haben Sie ein schwarzes
Sakko an? Hat das was zu bedeuten: Cap ein schwarzes Sakko?)
Frau Ministerin, wir wissen, dass das Budget des Außenamtes 2006 um insgesamt 8 Millionen € ansteigen soll. Das ist grundsätzlich einmal positiv, es stellt sich dabei aber schon eine Frage: Das Budget ist ja immer die in Zahlen gegossene Politik, und daher muss man ein bisschen hinterfragen, welche Politik letztendlich gemeint ist und dahinter steckt. Ich möchte mich in meiner kurzen Redezeit auf zwei Punkte konzentrieren.