Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 117. Sitzung / Seite 99

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machbar ist. Da müssten wir wahrscheinlich das ganze Budget nur für diesen Bereich ausgeben.

Was seitens der Bundesregierung bereits getan wird, ist schon aufgezählt worden. Es gibt ja bereits individuelle Förderung. Es wird im Bereich der Frühförderung schon eini­ges getan; darüber haben wir am Vormittag schon gesprochen. Es gibt auch nicht ge­deckelte Integrations- und Deutschkurse. Der Ausbau der individuellen Förderung wird sehr stark forciert, vor allem in den Integrationsklassen. Es gibt zusätzlich 12 Millionen im Finanzausgleich, 1,5 Millionen Förderstunden an Volks- und Hauptschulen.

Die Regierung weiß, dass hier Handlungsbedarf besteht, und es wird auch viel getan. Mehr würden wir uns natürlich alle wünschen, und es ist klar, dass die Opposition hier immer mehr fordert, als machbar ist, aber wir tun halt das, was machbar ist. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

13.52


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Franz. – Bitte.

 


13.52.45

Abgeordnete Anna Franz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Ge­schätzte Damen und Herren! Für uns als ÖVP ist die Weiterentwicklung der Qualitäts­sicherung in den Schulen ein vorrangiges Ziel. Wir sind ununterbrochen bemüht, auf Hinweise und Forderungen der Elternschaft, der Pädagogen sowie der Schülerinnen und Schüler einzugehen und auch umzusetzen, und so geschieht das auch mit dieser Bürgerinitiative.

In den letzten Jahren wurde von unserer Bundesregierung sehr viel unternommen, um im Schulbereich den Anforderungen der Zeit zu entsprechen. Bereits im Jahr 1995 wurde das Projekt „Schule in Bewegung“ ins Leben gerufen, das drei Punkte zum Inhalt hat:

Das ist zum einem die Autonomie, der Weg von der zentralen Verwaltung zur auto­nomen Gestaltung. Dazu zählen: Spielraum in den Lehrplänen, Gestaltungsspielraum auch in der Stundentafel, schulautonome Tage, ein schulautonomes Schulbudget, Zu­sammenarbeit mit Wirtschaftsbetrieben, moderne Lehr- und Lernmethoden und vieles mehr.

Zweitens gehört dazu die Qualitätsoffensive. Dazu zählen wir die Verhaltensvereinba­rungen, die Profilbildung und Schwerpunktsetzung der Schulen und vieles andere. Es braucht dazu natürlich stabile Rahmenbedingungen, und in diesem Sinne wird alles getan. Durch den Finanzausgleich stehen 12 Millionen € zusätzlich zur Verfügung, ebenso weitere 400 Lehrerstellen. Wir haben schon gehört: Es gibt 1,5 Millionen För­derstunden an Volks- und Hauptschulen, und das ist nicht wenig.

Ein wesentlicher Faktor ist auch in der Lehreraus- und -weiterbildung zu sehen. Hier sind 66,23 Millionen € vorgesehen. Um der veränderten Situation der heutigen Zeit gerecht zu werden, müssen Pädagogen nicht nur über den letzten Wissensstand Bescheid wissen, sie sollen auch sensibel auf die jungen Menschen eingehen, sie indi­viduell fördern und die Starken fordern. Das geschieht derzeit, und ich meine, Qualität hat auch mit den handelnden Personen zu tun, in erster Linie mit den Lehrerinnen und Lehrern, welche die Garantie der Schulqualität in Österreich sichern. Ihnen sei dafür gedankt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

13.55


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Fleckl. – Bitte.

 


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