Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Gradwohl. – Bitte. (Abg. Dr. Puswald – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Gradwohl –: Sag ihnen, wie es wirklich ist, Heinz!)
14.35
Abgeordneter Heinz Gradwohl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Fachminister mit der Berufsbezeichnung Staatssekretär! Hohes Haus! Kollege Grillitsch, es ist zwar lustig, aber deine Aussage, wie lange die Steiermark schwarz sein wird, ist deswegen bestimmt nicht haltbar, weil du bei dieser Aussage rot geworden bist! Daher glaube ich, dass sie nicht ganz ernst gemeint war! (Beifall bei der SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollegin Bleckmann ist tatsächlich meine Zeugin: Wir haben im vergangenen Jahr bereits darüber verhandelt, einen gemeinsamen Antrag einzubringen. Allerdings war es vom Februar des vergangenen Jahres bis zum November des vergangenen Jahres nicht möglich, das mit der ÖVP zustande zu bringen. (Zwischenruf des Abg. Grillitsch.) Daher war es notwendig, am 18. November des Vorjahres einen Antrag einzubringen, der genau das umfasst, was notwendig ist.
Ich darf das etwas näher erläutern: Die ASFINAG hat auf Grund der Beschlussfassung des Generalverkehrsplans – nicht des neuen, sondern des Vorgängers – die Strecke von Judenburg bis Scheifling als hochwertige Bundesstraße übernommen und plant den Ausbau von Judenburg bis Scheifling mit Baubeginn 2007, und 2009 soll dieses Straßenstück fertig sein. (Abg. Mag. Regler: Gott sei Dank! – Abg. Grillitsch: Dank uns!)
Herr Kollege! Nach Scheifling in Richtung Süden gibt es aber nur eine Landesstraße B, und das noch dazu bei einem Nadelöhr über den Perchauer Sattel. Danach geht es in Kärnten wieder etwas besser ausgebaut ab Dürnstein beziehungsweise Friesach weiter bis Klagenfurt. (Zwischenruf des Abg. Scheibner.)
Herr Kollege Scheibner, der Steirische Landtag hat bereits im vorvorigen Jahr einstimmig beschlossen: Die Bundesregierung wird ersucht, dieses Scheitelstück in den Generalverkehrsplan und damit ins höherrangige Straßennetz zu übernehmen.
Kollege Grillitsch, du weißt es ganz genau: Zwei deiner Landtagskollegen aus Murau beziehungsweise Judenburg haben in den letzten Jahren eine Kanonade von Aussendungen losgelassen, mit denen sie auf der einen Seite den Verkehrslandesrat Leopold Schöggl bombardiert haben, er möge doch endlich einmal aktiv werden, und auf der anderen Seite auch Bittbriefe an sämtliche Abgeordnete geschickt haben, auch an dich. – Allein: Es war bis vergangenes Jahr beziehungsweise bis heuer im Mai nicht möglich ... (Zwischenruf des Abg. Grillitsch.) Ja, aber ihr habt einen Antrag eingebracht und nicht berücksichtigt, dass das Straßenstück von Friesach bis nach Klagenfurt zurzeit noch nicht Beschlusssache des Kärntner Landtages ist. Daher werden wir noch länger warten müssen, bis sich der Kärntner Landtag dazu durchgerungen hat zuzustimmen, auch dieses Straßenstück in das hochrangige Bundesstraßennetz zu überführen. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Du hast ja Einfluss, Heinz!)
Das heißt im Klartext: Der weiter reichende Antrag gleicht der Verkehrspolitik, lieber Fritz Grillitsch, wie sie von der steirischen ÖVP für die Obersteiermark seit Jahrzehnten betrieben wird. „V“ steht für verhindern, verbocken und vor allem für Fristen verlängern.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir werden diesem Antrag der Kollegin Bleckmann und des Kollegen Grillitsch zustimmen, weil es uns wirklich darum geht, für die Bevölkerung etwas zu erreichen. Nur: Mit einem bisschen ... (Abg. Scheibner: Die Familienzusammenführung!) Auch das, Kollege Scheibner! Wir sind da wirklich offen, weil wir es genau in diesem Bereich, lieber Kollege Grillitsch, nicht mehr ertragen, dass wir ein Nadelöhr in Scheifling haben und dass diese Strecke als Ausweichstrecke für