schildern zu können. Ich habe hier nur einen kurzen Auszug dessen gegeben, was in unserem Land durch die Arbeit der letzten drei Jahre Realität wurde und was wir in den nächsten Jahren vorhaben.
Wir bekennen uns dazu, dass die Familie die wichtigste Keimzelle
der Gesellschaft ist, und wir bekennen uns auch dazu, dass wir gerade in dieser
Hinsicht unsere Politik zum Wohle Österreichs, zum Wohle des sozialen
Friedens, zum Wohle unserer Familien gestalten. (Beifall bei den
Freiheitlichen und der ÖVP.)
10.23
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gemeldet hat sich nun Frau Abgeordnete Steibl. Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Teilnehmer an der Aktuellen Stunde 5 Minuten nicht übersteigen darf. – Bitte, Frau Abgeordnete.
10.23
Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Frau Staatssekretärin! Herr Staatssekretär! Die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel an der Spitze haben in den vergangenen zwei Jahren mit dem Schwerpunkt Familienförderung Österreich zum familienfreundlichsten Land Europas gemacht. Ich nenne hier nur Meilensteine wie etwa das Kinderbetreuungsgeld für alle, mit 18 Monaten pensionsbegründend, weiteren 30 Monaten pensionserhöhend und dem Anspruch auf Arbeitslosengeld nach der Karenzzeit mit dem Erfolg einer Geburtensteigerung von 2,1 Prozent im Jahr 2002. – Ich möchte an dieser Stelle auch anmerken, dass es auf EU-Ebene einen Rückgang der Geburtenrate um 0,8 Prozent gegeben hat.
Erfreulich ist auch, dass die Zahl der Männer, die Kindergeld beziehen, auf das Doppelte gestiegen ist. Väterkarenz ist uns von der ÖVP besonders wichtig.
Ich möchte aber auch noch eine Reihe weiterer positiver Punkte
anmerken: Während im Jahr 2002 noch 5 467 Mütter und
Väter in Karenz waren und Kindergeld bezogen haben, waren es im
Oktober 2002 bereits 16 125. Ich frage jetzt die Opposition,
insbesondere die SPÖ-Kolleginnen, wo auf Grund des
Kinderbetreuungsgeldes die Frauenerwerbstätigkeit gesunken ist, wenn in
diesem Bereich fast eine Verdoppelung stattgefunden hat. (Zwischenrufe der
Abgeordneten Mag. Prammer
und Mag. Wurm.)
Ich glaube – und das haben wir schon sehr oft in diesem Hohen Haus diskutiert –, dass das, was wir beschlossen haben, der Opposition nicht gefällt, weil sie keine besseren Vorschläge hatte. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Glawischnig: Wir haben bessere Vorschläge!) – Auch die Grünen haben keine weiteren Vorschläge!
Der Erfolg zeigt sich ja darin, wie stark das angenommen wird: Noch nie haben so viele Mütter und Väter Kinderbetreuungsgeld in Anspruch genommen und sind auch wieder in die Berufstätigkeit eingestiegen. Wir sind jetzt bei einer Berufstätigkeit der Frauen in der Höhe von 60 Prozent und wollen seitens der Regierungsparteien diese Zahl noch auf 65 Prozent erhöhen. Angesichts dessen sagen Sie, dass das keine gute Sache ist?! Da sind Sie sicher auf dem Holzweg!
Die Regierung – insbesondere die ÖVP – wird weiters alles Erdenkliche tun, um, wie Bundeskanzler Schüssel immer sagt, nicht nur das familienfreundlichste Land in Europa zu sein, sondern das familienfreundlichste Land der Welt zu werden.
Sehr geehrte Damen und Herren! Um dieses Ziel zu erreichen, ist es notwendig, Beruf und Familie noch besser vereinbaren zu können, und dazu gehört die Förderung einer familienfreundlichen Arbeitswelt, natürlich mit flexiblen Arbeitszeiten, abgestimmt auch auf die Bedürfnisse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ebenso die Ausdehnung der Öffnungszeiten der Kindergärten – wir wissen auch, dass noch viel Motivationsarbeit bei den Kindergartenerhaltern notwendig ist – und auch der Ausbau der Einrichtungen