Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 122. Sitzung / Seite 55

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keit eines hundertjährigen Hochwassers. (Abg. Mag. Kogler: Ja, das Sie in drei Jahren wieder haben!)

Im Paznauntal, sehr geehrter Herr Abgeordneter Kogler, auch das muss gesagt wer­den, hatten wir ein fünftausendjähriges Wetterereignis. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Mag. Kogler.) Dafür geben Sie offensichtlich der Bundesregierung die Schuld. Ich sage Ihnen: Gegen solche Niederschlagsereignisse ist kein Kraut gewachsen. Im Ge­genteil, wir müssen uns damit auseinander setzen, dass wir gegen solche Extrem­ereignisse keinen Schutz, weder ökologisch noch mit Hilfe von Verbauungsmaßnah­men, sicherstellen können, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Wir haben Schäden im Ausmaß von zirka – der Herr Vizekanzler hat das angespro­chen – 700 Millionen € zu verzeichnen. Es sind auch große Schäden bei den Verbau­ungsmaßnahmen, die zum Schutz der Menschen errichtet worden sind, entstanden, Schäden, die wir nun wieder beheben müssen. Wir arbeiten zügig daran, damit der Schutz bereits in den kommenden Wochen wieder sichergestellt werden kann. Wir haben sofort den Katastrophenfonds geöffnet, und wir machen heute mit diesem Gesetz alles klar, damit auch die für die weitere Hilfe notwendigen Geldmittel zur Ver­fügung gestellt werden können.

Ich kann den Bäuerinnen und Bauern im Westen Österreichs, die schwer betroffen sind, das Signal geben, dass wir seitens des Bundes gemeinsam mit den Ländern für jene, die für ihre Tiere das Futter nicht mehr bereitstellen können, weil es vernichtet ist, eine Raufutterverbilligungsaktion anbieten werden. Weiters werden wir im Umweltför­derungsgesetz jene Geldmittel bereitstellen, die notwendig sind, um die Trinkwasser­versorgung und die Abwasserentsorgung schnellstens wiederherzustellen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben das in den letzten Jahren getan und werden das auch zukünftig tun – weil Frau Abgeordnete Glawischnig angespro­chen hat: langfristig denken –: Wir werden Jahr für Jahr 120 Millionen € für den vor­beugenden Schutz vor Naturkatastrophen zur Verfügung stellen, und wir werden da­von, wie in der Vergangenheit schon sehr erfolgreich, ein Drittel vor allem für ökolo­gische Maßnahmen zum Schutz vor Naturkatastrophen und Gefahren investieren.

Ich habe eine Liste darüber, wo wir gemeinsam, auch mit manchen NGOs, die uns immer kritisieren, Renaturierungsprojekte sehr erfolgreich umgesetzt haben, Lech, Filz, Drau, Liesing, Zaya zum Beispiel, und genau das Beispiel Lech zeigt, dass der am wei­testen naturbelassene Fluss Österreichs eine der größten Überschwemmungen für die Bevölkerung gebracht hat. Auch das ist nicht so einfach als kausal zu argumentieren.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, abschließend meine persönlichen Eindrücke, mehrere von uns waren ja vor Ort und haben das Ausmaß der Katastrophe miterlebt: Es tut halt weh, dass manche der selbsternannten Zivilgesellschaft vom trockenen Wien aus Schuldzuweisungen machen, wenn Menschen das Wasser beim Fenster hineinrinnt und andere vor Ort helfen. Deshalb noch einmal: Herzlichen Dank an all jene, die vor Ort waren und die geholfen haben! (Zwischenrufe bei den Grünen.) Diese Menschen verdienen unseren ganz besonderen Respekt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

11.11


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abge­ordnete Franz. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


11.11.30

Abgeordnete Anna Franz (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Herren auf der Regie­rungsbank! Geschätzte Damen und Herren! Die Nacht vom 22. auf den 23. August wird bei uns nicht so schnell vergessen sein. Die Verzweiflung, die Angst ums Überleben in


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