sagen –, die ein wesentliches Kennzeichen hat: das Tempo der Veränderung. Veränderungen hat es in der Menschheitsgeschichte immer gegeben, aber das Tempo war noch nie so atemberaubend wie derzeit. (Abg. Dr. Matznetter: Ihnen geht es zu schnell, Herr Kollege Stummvoll?) Auch in der Arbeitswelt, Herr Kollege Matznetter, das Tempo der Veränderung. Daher ist es wahnsinnig schwierig, mit diesem Tempo der Veränderung Schritt zu halten (Abg. Dr. Wittmann: Sie verändern doch nichts in der Bildungspolitik!) und jene Qualifikationen anzupassen, die auf dem Arbeitsmarkt notwendig sind.
Da Herr Kollege Öllinger im Finanzausschuss Beispiele gebracht hat, hinsichtlich derer man sagen muss: Wenn das Qualifikationsmaßnahmen sind, dann ist das nicht sehr gescheit! – ich glaube, da waren wir alle einer Meinung –, sage ich Ihnen Folgendes: Ich mache auch hier vor dem Plenum den Vorschlag, den ich schon im Finanzausschuss gemacht habe und der sich, Herr Kollege Matznetter, im Finanzausschuss bewährt hat: Über Parteigrenzen hinweg lade ich zu Gesprächen der Fraktionsführer, Finanzausschuss, Sozialausschuss, ein, in denen wir ohne Tabus diese Probleme diskutieren. Denn das, was Kollege Öllinger aufgezeigt hat, möchte ich auch nicht haben. Aber es gibt kein Gesetz und keine Ministerweisung, die solch unsinnige Maßnahmen, die Sie zu Recht aufgezeigt und kritisiert haben, vorschreibt.
Gehen wir gemeinsam einen Weg, auf dem wir ohne Tabus, ohne Parteigrenzen die Probleme lösen können. Es missfällt mir, wenn man im Zusammenhang mit diesen nationalen Anliegen politisches Kleingeld wechseln möchte. Mein Bemühen ist vorhanden, ich lade Sie ein: Gehen wir diesen Weg. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! In diesem
Gesetzespaket sind folgende Schwerpunkte enthalten: Langzeitarbeitslose wieder
einzugliedern, Frauen den Wiedereinstieg in den Beruf zu erleichtern,
Jugendlichen Beschäftigungsmöglichkeiten zu bieten. Und wenn wir hier zum
Beispiel sagen, dass wir die Gesundheits- und Pflegeberufe ausbauen wollen, so
kann man auch festhalten – bei aller Schwierigkeit von Prognosen –,
dass der Gesundheits- und Pflegebereich eine Wachstumsbranche ist. Ich glaube,
das ist im Hinblick auf die demographische Entwicklung unbestritten. Daher geht
es hier um sichere Arbeitsplätze, um gute Qualifikationen. (Abg. Mag. Johann Moser:
Fünf Jahre geschlafen!)
Lassen Sie mich auch ein Wort zum
Kombi-Lohn, der hier auch vorgesehen ist, sagen: Ich bin kein Freund von
Lohnsubventionierungen, aber eines muss ich auch sagen: Mit jedem Monat, den
ein Arbeitsloser länger arbeitslos ist, verschlechtern sich seine Chancen,
einen Arbeitsplatz zu finden. (Abg. Silhavy: Aber das muss man ja nicht mit
dem Kombi-Lohn machen!)
Es ist jahrelang über den Kombi-Lohn theoretisch diskutiert worden. Ich sage: Hören wir auf mit den theoretischen Diskussionen, führen wir ihn auf ein Jahr befristet, wie das vorgesehen ist, für ganz spezifische Zielgruppen ein. Probieren geht über studieren. Die Regierung handelt – Sie reden! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
11.37
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr Klubobmann Dr. Gusenbauer. Redezeit: 8 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
11.38
Abgeordneter Dr. Alfred Gusenbauer (SPÖ): Frau Präsidentin! Mitglieder der Bundesregierung! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Stummvoll hat gerade gesagt: Der Kurswechsel in der Beschäftigungspolitik hat im Jahr 2000 stattgefunden. – Damit hat er völlig Recht, seit diesem Zeitpunkt steigt nämlich die