Es wird also viel getan für ein Beschäftigungsprogramm, für Investitionen für Jugendliche und Lehrlinge. (Abg. Riepl: Warum sind es dann immer mehr Arbeitslose?) Man braucht sich nur die Lehrlingsförderung anzuschauen: 1 000 € pro Monat pro Lehrling, das ist eine gute Sache! Zusätzlich gibt es ab 1. September 2005 noch einmal Geld, wenn Lehrlinge eingestellt werden, für Umschulungsmaßnahmen und vieles mehr.
Daher ist dieses Paket, das Beschäftigungspaket mit zusätzlich 285 Millionen, wieder ein Paket in die richtige Richtung, um die Wirtschaft anzukurbeln und die Zahl der Arbeitslosen zu reduzieren. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
13.07
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Weinzinger. Ich erteile es ihr.
13.07
Abgeordnete Mag. Brigid Weinzinger (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren hier im Hohen Haus! Werte Herren auf der Regierungsbank, wissen Sie, was ich mich ... (Bundesminister Dr. Bartenstein: „Herr“ in der Einzahl!) – Einzahl im Moment? (Bundesminister Dr. Bartenstein: Ja!) Hat Sie der Herr Staatssekretär schon verlassen? – Ich kann die Absetzbewegung politisch verstehen. Was ich mich den ganzen Vormittag schon frage ... (Zwischenrufe.) – Okay, es stimmt nicht.
Ich frage mich an diesem Vormittag natürlich nicht nur eine Sache; insbesondere nach der dargebotenen Redeleistung des Herrn Bundeskanzlers frage ich mich so einiges. Aber eine Frage steht schon im Mittelpunkt (Abg. Neudeck: Sie können es ja nachlesen, wenn Sie es nicht verstanden haben!), und Herr Minister Bartenstein weist ja nicht ganz umsonst auf seine Einsamkeit auf der Regierungsbank hin. Wir reden in den letzten Stunden über Beschäftigungspolitik, und ich frage mich: Wo ist, bitte, die Frauenministerin? Ist das kein Thema, das sie irgendwie angehen würde? (Abg. Faul: Die tut die Hymne üben! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Die Themen Beschäftigung von Frauen, Arbeitsmarktsituation von Frauen, Wiedereinstieg von Frauen in den Beruf: ist das alles nichts, was die Frauenministerin angehen könnte? – Ich würde sie dringend ersuchen, das Thema ernster zu nehmen und in Zukunft solchen Debatten vielleicht auch beizuwohnen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ein Faktor ... (Abg. Lentsch: Tosender Applaus bei den Grünen! – Ruf bei der ÖVP: Das ist schwach! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Genauso schwach wie Ihr Zwischenruf, Herr Kollege. Aber es macht nichts. (Abg. Hagenhofer – demonstrativ Beifall spendend –: Ja, genau!)
Ein Faktor, der jedenfalls begrüßenswert ist, ist, dass sich die Regierung zwei Problemfelder eingesteht, die sie jahrelang verdrängt hatte. Man kann sagen: Es ist zwar reichlich spät, aber wenigstens kommen Sie endlich drauf, dass Sie im Bereich der Jugend und bei den Frauen ein enormes Problem auf dem Arbeitmarkt haben. Das ist etwas, was wir Ihnen schon länger gesagt haben, aber hiemit ist es offiziell, mit diesem Beschäftigungsförderungspaket, das ja direkt auch noch angibt, dass die Jugend und Frauen besondere Zielgruppen sind.
Nur eine Zahl: Seit Kanzler Schüssel mit dem Jahr 2000 die Regierungsgeschäfte übernommen hat, ist die Zahl der arbeitslosen Frauen um 90 000 gestiegen, die Zahl der arbeitslosen Männer um rund 26 000 gesunken. Das sagt etwas über die Orientierung dieser Bundesregierung aus, und das liest man in Wirklichkeit auch quer durch, zwischen den Zeilen, in diesem vorliegenden Gesetzespaket.
Bei den Qualifizierungsmaßnahmen, die heute schon diskutiert worden sind, bei all dem, was man da so hört und was auch von Frau Ministerin Rauch-Kallat in früheren