meine Ausschreibung für den kaufmännischen Geschäftsführer durchzuführen – man denke nur an das Vier-Augen-Prinzip –, habe ich keine Zeit für die Bildungspolitik.
Also gut: Dann steht die Kultur halt hinten an. Aber nachdem in beiden Bereichen nichts geschieht, meine Damen und Herren, kann ich nur sagen: Jetzt müssen wir halt auch noch den Seipel weiterspielen. Ich habe Ihnen vor dem Sommer versprochen, dass es mit diesem Rechnungshofbericht im Zusammenhang mit Direktor Seipel und der Debatte dazu noch lange nicht aus sein wird und dass wir immer wieder auf dieses Thema zurückkommen werden. – So viel zur Kultur des Erinnerns, Frau Kollegin Brinek.
Ich glaube, dass der Schatten des Makels in diesem Zusammenhang wie bei Macbeth von der Regierung, von der Frau Bundesministerin und von Direktor Seipel nicht mehr weichen wird, und wir werden daran weiter arbeiten und diese Museumspolitik weiter diskutieren, medial und im Parlament. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
17.27
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es wurde soeben ein Antrag gemäß § 92 Abs. 3 Geschäftsordnungsgesetz eingebracht.
Der Antrag hat folgenden Wortlaut:
Antrag gemäß § 92 Abs. 3 GOG-NR
Es wird beantragt, dass im Rahmen der Debatte über die schriftliche Beantwortung der Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Günther Kräuter an den Bundesminister für Finanzen betreffend Betriebsprüfung des Kunsthistorischen Museums (3165/AB), die Beantwortung nicht zur Kenntnis genommen werde.
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Dieser Antrag steht dann auch gleich zur Abstimmung.
Es ist niemand mehr zu Wort gemeldet. Ich schließe daher die Debatte.
Wir kommen sogleich zur Abstimmung über den soeben eingebrachten Antrag der Abgeordneten Dr. Cap, Dr. Kräuter, Kolleginnen und Kollegen, der Nationalrat möge die Beantwortung der Anfrage an den Bundesminister für Finanzen 3165/AB nicht zur Kenntnis zu nehmen.
Ich ersuche diejenigen, die diesem Antrag zustimmen, ein entsprechendes Zeichen zu geben. – Das ist die Minderheit. Dieser Antrag ist somit abgelehnt.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die Verhandlungen über die Punkte 11 und 12 der Tagesordnung wieder auf.
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. Seine Wunschredezeit beträgt 5 Minuten. – Herr Abgeordneter, Sie sind am Wort.
17.29
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine geschätzten Damen und Herren! Nach den hitzigen Debatten rund um Eurofighter und um Herrn Seipel kehren wir wieder zurück zur normalen Tagesordnung.