Präsident Dr.
Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr
Abgeordneter Glaser. Auch er spricht 2 Minuten. – Bitte.
19.38
Abgeordneter Franz Glaser (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Meine Herren Staatssekretäre! Zum Kollegen Marizzi: Wir haben bei diesem Verkehrsausschuss, der, wie schon gesagt wurde, äußerst konstruktiv war, sehr wohl einige Anträge der Opposition miterledigt. Ich glaube, das sollte man in diesem Fall auch erwähnen. Ich glaube, dass das auch das Ziel ist – wenn sie auch teilweise abgelehnt wurden, das ist schon richtig.
Erwähnen möchte ich in diesem Zusammenhang auch die, wie ich glaube, sehr konstruktive Rolle von Staatssekretär Kukacka, der in einigen Punkten zu Lösungen beigetragen hat. Ich meine, dass das insgesamt der Qualität der Gesetze sicherlich gut getan hat. Ich denke nur etwa an die Evaluierung bei Licht am Tag.
Nun, es gibt viele Änderungen in diesem Gesetz. Die wichtigste wurde schon sehr eingehend und sehr oft besprochen, das ist die Bestimmung betreffend Licht am Tag. Sie betrifft sicherlich fast jeden von uns, und ich glaube, dass hier das Ziel, ein Tagfahrlicht europaweit einzuführen, ein gemeinsames ist.
Von den weiteren Punkten in dieser Novelle möchte ich kurz die Ermöglichung einer höheren Tonnagebeschränkung für Rundholzabfuhren und Kanalfahrzeuge erwähnen. Der stets ablehnende Reflex der Oppositionsparteien ist mir absolut nicht erklärbar, denn notwendige Anpassungen an die reale Wirtschaft sind, so glaube ich, ganz einfach zu tätigen.
Die Direktimporte sowie andere landwirtschaftliche Erleichterungen beziehungsweise Bestimmungen, wie zum Beispiel, dass man eine gelbrote Warnleuchte verwenden darf, möchte ich ebenfalls noch kurz erwähnen.
Abschließend möchte ich zusammenfassend sagen: Es gibt eine Reihe von Bestimmungen, die wir mit dieser 26. KFG-Novelle ändern. Wir leisten damit einen großen Beitrag zur Entbürokratisierung im Dschungel all dieser Bestimmungen, und wir setzen mit dieser Novelle schlussendlich auch einige EU-Richtlinien um.
Wir werden gerne zustimmen, und es wäre schön, wenn die Opposition auch in allen Punkten zustimmen könnte. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
19.40
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kainz. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.40
Abgeordneter Christoph Kainz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Herren Staatssekretäre! Hohes Haus! Das Maßnahmenpaket, das wir heute beschließen werden, widmet sich der Verkehrssicherheit und soll die Verkehrssicherheit in Österreich weiter erhöhen. Das bedeutet weniger Verkehrstote, das bedeutet aber vor allem weniger Leid und Schmerz.
Wenn ich mir hier eine Auflistung anschaue, so kam es 1973 mit der Einführung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 100 km/h auf Bundesstraßen zu einer ersten massiven Senkung der Zahl der Verkehrstoten, 1974 erfolgte die Einführung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h auf Autobahnen, und auch mit der Einführung der Gurtenpflicht 1984 konnte die Zahl der Verkehrstoten gesenkt werden. Ich denke, dass diese damals eingeführten Maßnahmen heute selbstverständlich sind. So wird auch