Da muss ich wirklich sagen: Die Form, wie das geführt worden ist, finde ich zutiefst merkwürdig. Was war denn der Ursprung? – Vielleicht können Sie mir noch sagen, wo die persönlichen Beleidigungen gewesen wären, von denen Sie reden und bezüglich deren Sie und die Kollegin Fuhrmann Entschuldigungen von Günter Haider verlangen.
Günter Haider hat der „Furche“ ein Interview gegeben und dabei festgestellt, dass die Maßnahmen, die Sie in der Bildungspolitik setzen, absolut unzureichend sind, um die Probleme des österreichischen Bildungssystems zu lösen. Nicht mehr und nicht weniger! Das wird doch jemandem, den Sie als Leiter einer Zukunftskommission eingesetzt haben, zustehen, nämlich, dass er nach Abschluss dieses Prozesses auch eine Wertung darüber abgibt, ob die Maßnahmen umgesetzt werden, ob das ausreichend ist. Es kann doch wohl nicht so sein, dass man ihm andeutet: Entweder schön mucksmäuschenstill, oder ihr könnt euch überlegen, wie es mit euch im PISA-Zentrum funktioniert! (Beifall bei den Grünen.)
Diese Form, mit Kritikern umzugehen, halte ich für wirklich extrem bedenklich! (Abg. Großruck: Da haben Sie aber einen falschen Zugang!) Das ist demokratiepolitisch merkwürdig, und dann über Honorarnoten in kryptischer Form über die APA zu diskutieren, das ist, finde ich, einer Regierungspartei schon gar nicht würdig.
Wir haben Maßnahmen der Zukunftskommission immer auch durchaus kritisch betrachtet, aber immer in einer Form, dass wir die vorgeschlagenen Maßnahmen ernsthaft diskutiert haben, dass wir darauf eingegangen sind. Es ist die Politik nicht verpflichtet, jede Empfehlung von Experten ernst zu nehmen, aber wenn man dort, wo Experten Kritik üben, mit der Keule ausfährt, mit Verleumdungen arbeitet, wird es wirklich bedenklich. (Beifall bei den Grünen.)
17.21
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Wolfmayr. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte.
17.21
Abgeordnete Dr. Andrea Wolfmayr (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Bevor ich mich mit den Horrorzahlen und Gespenstern, die uns Kollegin Sburny gezeichnet hat, beschäftige, möchte ich doch kurz auf das Tagesthema eingehen. Meiner Meinung nach haben wir es mit zwei großen Aufgaben des österreichischen Bildungssystems innerhalb des europäischen Rahmens zu tun, nämlich, dass wir uns erstens durch Reformen einem sich stark wandelnden Arbeitsmarkt anpassen, uns aber auch zweitens gleichzeitig innerhalb des europäischen Qualifikationsrahmens gut positionieren müssen. Das ist nicht so einfach. Wir wollen verschiedene Universitätsbereiche an die Spitze bringen und brauchen dazu auch noch zusätzliche finanzielle Mittel, wozu zurzeit die Weichen gestellt werden.
Wir haben es mit einer großen Herausforderung zu tun, nämlich die Zugangsregelungen zu unseren Universitäten erst einmal EU-konform zu gestalten, und das haben wir in der Stufe 1 erledigt. Das, was nach dem EuGH-Urteil möglich war, haben wir auch zeitgerecht gemacht. Und wir sehen es ja, Frau Kollegin Brinek hat uns aus der „Kleinen Zeitung“ den heutigen Artikel gezeigt: Die Grazer Universität zum Beispiel, die sich rechtzeitig und gut vorbereitet hat, hat die notwendigen Anpassungen auch rasch und gut bewältigen können.
Kollegin Sburny! Zur Grazer Medizin-Universität: Sie haben von 3 000 Studierenden, die nicht studieren können, erzählt. – Das sind Horrorzahlen! Wir haben es mit 3 000 Vorangemeldeten, also mit Interessenten zu tun. (Abg. Sburny: Die jetzt eine Eingangsphase machen und die Studiengebühren zahlen!) Die Zulassungsverfahren laufen, und da kommen zu diesen mit 23. September als Stichtag 372 Zugelassenen