Stenographisches Protokoll
126.
Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 20. Oktober 2005
Stenographisches Protokoll
126.
Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 20. Oktober 2005
Stenographisches Protokoll
126. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 20. Oktober 2005
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 20. Oktober
2005: 2.07 – 2.08 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Zurückgezogen wurde die Anfrage der Abgeordneten
DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen an den
Bundeskanzler betreffend „Ihr Eklat bei der Präsentation des
Brennerbasistunnels anlässlich der Regierungsklausur in Innsbruck“ (3470/J) (Zu 3470/J)
| Nationalrat, XXII.GP | 126. Sitzung / Seite 2 |
Beginn der Sitzung: 2.07 Uhr
Vorsitzender: Präsident Dr. Andreas Khol.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 126. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Lackner, Schieder, Wimmer, Dr. Partik-Pablé, Dipl.-Ing. Prinzhorn.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die
schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A)
Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Schriftliche
Anfragen:
Zurückziehung:
3470/J.
B)
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur
Vorberatung:
Ausschuss
für Arbeit und Soziales:
Bundesgesetz,
mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977
und das Landarbeitsgesetz 1984 geändert werden (1122 d.B.);
Finanzausschuss:
Bundesgesetz
über die Gewährung eines Bundeszuschusses an das Bundesland Kärnten aus Anlass
der 85. Wiederkehr des Jahrestages der Volksabstimmung (1145 d.B.);
Gesundheitsausschuss:
Antrag
717/A (E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,
Kolleginnen und Kollegen betreffend nationale Maßnahmen zum Schutz vor
gentechnisch veränderten Organismen (GVO);
Ausschuss
für Land- und Forstwirtschaft:
Bundesgesetz, mit dem das Grundsatzgesetz 1951 über die Behandlung der Wald- und Weidenutzungsrechte sowie besonderer Felddienstbarkeiten geändert wird (1146 d.B.),
| Nationalrat, XXII.GP | 126. Sitzung / Seite 3 |
Antrag
726/A (E) der Abgeordneten Mag. Elisabeth Grossmann, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Erhaltung und Weiterentwicklung der Lipizzanerzucht in
Piber;
Ausschuss
für Sportangelegenheiten:
Antrag 718/A (E) der Abgeordneten
Peter Haubner, Mag. Johann Maier, Markus Fauland, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Unterstützung der Bewerbung der Stadt Salzburg für die
Olympischen Winterspiele 2014,
Antrag 719/A (E) der Abgeordneten
Peter Haubner, Mag. Johann Maier, Markus Fauland, Dieter Brosz,
Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung der Durchführung der
Rad-WM 2006 in Salzburg,
Antrag 721/A (E) der Abgeordneten
Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherheitskonzept
für die EURO 2008 – Sicherheit bei Sportveranstaltungen,
Antrag 725/A
der Abgeordneten Peter Haubner, Markus Fauland, Dr. Peter Wittmann, Dieter
Brosz, Kolleginnen und Kollegen über ein Bundesgesetz betreffend die Förderung
des Sports aus Bundesmitteln (Bundes-Sportförderungsgesetz 2005 –
BSFG) und Bundesgesetz, mit dem das Glücksspielgesetz geändert wird;
Umweltausschuss:
Bundesgesetz,
mit dem das Artenhandelsgesetz geändert wird (1115 d.B.),
Umweltrechtsanpassungsgesetz 2005
(1147 d.B.),
Antrag
720/A (E) der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Klaus Wittauer, Kolleginnen und
Kollegen betreffend die weitere Vorgangsweise Österreichs zum
Entsorgungsnachweis hinsichtlich der Endlagerung abgebrannter Brennelemente und
radioaktiver Abfälle in der Schweiz;
Verfassungsausschuss:
Antrag 723/A der Abgeordneten Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer, Dipl.-Ing. Uwe Scheuch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Österreichischen Rundfunk (ORF-Gesetz, ORF-G), geändert wird;
Verkehrsausschuss:
Antrag
716/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Sichern der Erhaltung der österreichischen
Eisenbahn-Infrastruktur durch raschestmögliche Wiedervereinigung von
ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG und ÖBB-Infrastruktur Bau AG,
Antrag 724/A (E) der Abgeordneten
Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung einer Lärmschutzwand
und anderer lärm- und erschütterungshemmender baulicher Einrichtungen für die
Bahnstrecke der Donauländebahn im Bereich Wien Favoriten.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Ausschussobmann Mag. Kogler ersuchte, mitzuteilen, dass der Rechnungshofausschuss jetzt, nach Schluss dieser Sitzung, im Lokal VIII tagen wird.
| Nationalrat, XXII.GP | 126. Sitzung / Seite 4 |
Ich darf daran erinnern, dass der Hauptausschuss morgen in der Früh, um 9 Uhr, tagen wird.
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 16. November 2005, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen.
Diese Sitzung ist geschlossen.
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Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |