Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 129. Sitzung / Seite 130

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Förderungen von Professorinnen an den Universitäten aufgewendet, um auch Geld für die Frauenförderpläne an den Universitäten zur Verfügung zu stellen. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Mag. Weinzinger: Im UOG haben Sie es deutlich verschlechtert für die Frauen!)

Auch für die Offensive von Frauen in außeruniversitärer Forschung wird erstmals Geld zur Verfügung gestellt. Ihnen von der SPÖ war das damals völlig egal, dass Frauen auch in Technologie und Forschung sehr wichtig sind, damit auch genug Forscherin­nen und Forscher zur Verfügung stehen. Es werden von 2003 bis 2006 über 4,5 Mil­lionen € zur Verfügung gestellt, um Forscherinnen zu fördern, um Datenbanken für Forscherinnen zu erstellen, aber auch, um Netzwerke zu fördern und diese besser zu integrieren. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Kernpunkt für die Erwerbsmöglichkeit ist für uns die Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Abg. Öllinger: Ja, ja!), und auch da gibt es eine ganz spezifische Maßnahme: Ich spreche da die Familienallianz an, die eine strategische Kooperation zwischen Interessenvertretern, Wirtschaft, Politik und Wissenschaft darstellt, um genau dieses Problem lösen zu können. (Präsident Dr. Khol übernimmt wieder den Vorsitz.)

Doch was sagen Sie zu diesen konkreten Maßnahmen? – Nein, das ist nichts! Sie stimmen dagegen. Sie stimmen sogar im Bundesrat dagegen, damit es noch viel länger dauert, bis die „Familie & Beruf Management GmbH“ eingerichtet werden kann. Sie sind dagegen, wenn es um konkrete Maßnahmen für Frauen geht, um Beruf und Familie miteinander vereinbaren zu können. Das ist Ihre Frauenpolitik: Wenn es um konkrete Maßnahmen geht, dann sind Sie dagegen, denn es kann einfach nicht gut sein, wenn es von der Regierung kommt!

Polemik hat in der Frauenpolitik nichts verloren, und ich bitte Sie wirklich: Hören Sie endlich auf, die Frauen zu verunsichern! Arbeiten Sie mit uns an konkreten Maß­nahmen, aber nicht an solchen, die es schon längst gibt und die in Kürze verwirklicht werden. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

15.58


Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Rauch-Kallat. – Bitte.

 


15.58.36

Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Als Frauenministerin ist mir die Beschäftigungs­situation der Frauen ein besonderes Anliegen, und das ist auch der Grund, warum ich es als meine Verpflichtung sehe, bei der Behandlung dieses Dringlichen Antrags heute anwesend zu sein und dazu auch Stellung zu nehmen.

Allerdings würde ich mir wünschen, dass diese Diskussion mit etwas mehr Seriosität geführt wird. Frau Abgeordnete Bures ist noch im Saal: Ich weiß nicht, ob Sie es noch nicht wahrgenommen haben – aber es würde mich wundern, dass Sie das als Generalsekretärin Ihrer Partei nicht registrieren – oder ob Sie es nicht wahrnehmen wollen, aber zu sagen, ich hätte in den letzten Monaten keine Aussagen zur Be­schäftigung von Frauen gemacht, entbehrt wirklich jeglicher Wahrheit. Sie können es nachvollziehen: Wir haben nicht nur darüber geredet, sondern wir haben eine Reihe von Maßnahmen gesetzt. Ich habe auch intensiv darüber geredet, zum Beispiel vorige Woche im Gleichstellungsausschuss mit Ihnen, aber auch laufend in der öffentlichen Diskussion.

Etwas mehr Seriosität würde ich mir auch im Dringlichen Antrag der Grünen wünschen, beispielsweise wenn Sie Zahlen nennen. So lag der Anstieg der Frauenarbeitslosigkeit


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