Genau das ist es! Und Sie, Kollege Matznetter,
verschanzen sich bis zum heutigen Tag hinter Ihrer Immunität. (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) – Ja, das ist so! Es hat
Prozesse gegeben noch und noch. Sie haben Richtigstellungen abdrucken lassen.
Und es ist so: Bis heute schützt Sie Ihre Immunität, daher schreien Sie auch
jetzt sehr laut, weil Sie wissen, dass Sie unter diesem Schutz stehen, meine
Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP
und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Mag. Gaßner:
Wollen Sie das abschaffen?)
Ihr Problem, meine Damen und Herren, ist ja nicht die Homepage, Sie haben in Wirklichkeit ein ganz anderes Problem, und das ist Folgendes: Wir haben hier einen erfolgreichen jungen Finanzminister, und bei dem schauen Sie sehr alt aus! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) – Ja, so ist es, Herr Kollege Matznetter!
Ihr Problem ist, dass Sie im Vergleich zu Grasser mit dem, was Sie an finanzpolitischen Vorschlägen haben, sehr alt aussehen. Das ist Ihr Problem!
Und das merkt man ja: Selbst Gusenbauer hat nichts anderes im Sinn gehabt, als in Kitzbühel möglichst in die Nähe von Karl-Heinz Grasser zu kommen. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.) Na ganz sicher!
Also das ist Ihr Problem und nicht unser Problem! Daher ist eines ganz klar: Auf der Seite von Karl-Heinz Grasser gibt es eine sehr positive Bilanz und auf Ihrer Seite eine negative Bilanz. Und das, was Sie hier heute, mit Kräuter beginnend, noch fortsetzen werden, das ist eben diese negative Bilanz.
Ich sage Ihnen: Schlechtreden und nein sagen allein, das
wird für die Zukunft dieser Republik zu wenig sein! Daher mögen Sie weiter dort
stehen bleiben, wo Sie sind. Wir mit Finanzminister Grasser aber arbeiten
weiter. (Bravorufe bei der ÖVP sowie
Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Reheis:
Eine peinliche Rede war das!)
13.22
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. – Bitte.
13.22
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine Herren auf der Ministerbank! Der Kollege Vorredner hat irgendetwas vom Davonlaufen gesagt. – Wenn man sich Ihren Beitrag angehört hat, hat man zum Davonlaufen eine andere Assoziation: Sie laufen davon vor der Verantwortung! Ich rede jetzt nicht von der Verantwortung des Ministers, das ist eine eigene Geschichte, darauf und auf die Arbeit des Rechnungshofes kommen wir noch zu sprechen. Das ist nämlich der eigentliche Tagesordnungspunkt, über den wir zu debattieren haben.
Sie laufen davon vor der Verantwortung, die Sie und Ihre Fraktion auch als Abgeordnete haben, wenn es darum geht, bestimmte Dinge aufzuklären. – Das ist einmal der Punkt eins. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Zweitens habe ich den Eindruck gewonnen, dass Sie den
Rechnungshofbericht mit irgendeiner Werbebroschüre von Beauty-Salons oder
Schönheitsinstituten verwechseln, wenn es darum geht, wer alt oder jung
ausschaut. (Abg. Dr. Lopatka:
In der Sache ausschaut!) Ich bleibe jetzt gar nicht dabei, das irgendwie
besonders witzig darstellen zu wollen, denn ich habe wirklich das Gefühl, dass
diese Geschichte sehr im Bereich des Komödiantischen aufgeführt wird, sie ist
aber in Wahrheit eine sehr tragische, weil sie den Zustand der Republik
beschreibt. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)