die Komplexität ist zu hoch. (Abg. Gradwohl: Von Ihnen ...! – Zwischenruf des Abg. Dr. Einem.)
2003
wurde es notwendig, eine Neuausschreibung durchzuführen, und tatsächlich ist
das oft totgesagte Projekt im vergangenen Jahr (Abg. Dr. Einem:
Das ist der Unterschied!), mit von Ihnen verschuldeter Verspätung, zügig
über die Bühne gegangen. (Abg. Gradwohl: Wer war 2003 Bundeskanzler?)
8,2 Millionen E-Cards sind draußen (Abg. Gradwohl: Herr Kollege
Tancsits, wer war 2003 Bundeskanzler?), von den Patienten wird das System
angenommen, weil es versicherten- und patientenfreundlicher ist. (Abg. Gradwohl:
Wer war damals zuständig ...?)
Es ist
das natürlich eine immense Kostenersparnis gegenüber der Zettelwirtschaft, die
bisher in den Verrechnungsabteilungen der Krankenkassen geherrscht hat. Das
gilt übrigens auch für die Chefarztpflicht, die Sie nach wie vor in dieser
alten Schikane-Art, dass man die Patienten zum Formulare-Tragen hin und
hergeschickt hat, verteidigen.
Das sehe ich schon ein: Es ist nicht Aufgabe der Opposition, das anzuerkennen. Aber jetzt wird dieses Projekt mit geradezu absurden Argumenten in Details einer Kritik unterzogen. Da wird behauptet, dass eine Preisverhandlung zwischen dem Chef des Hauptverbandes und einem Anbieter eine Preisabsprache wäre – ich komme schon auf das Wort –, und das ist eine Unterstellung. Unter verbotenen Preisabsprachen versteht man normalerweise, dass sich verschiedene Anbieter zusammentun, um dem Ausschreiber nur einen Preis zu servieren. In Wirklichkeit ist es aber gelungen, für den Teilschritt 1 von 67 Millionen € auf 37 Millionen € herunterzukommen – also 30 Millionen € an Preisersparnis! Da könnte man vielleicht, wenn man gutwillig wäre, den Irrtum bezüglich der 30 Millionen, die der Kollege Öllinger anzieht, sehen.
Das Beratungsinstitut RISE, das mit betraut war und in Printartikeln als Zeuge dafür aufgerufen wurde, dass es da nicht mit rechten Dingen zugegangen wäre, stellt dazu in einer Aussendung fest: Zu keinem Zeitpunkt ist zu unserer Kenntnis ein Angebot von 30 Millionen € oder darunter vorgelegen. Die Annahme, die vergebene E-Card-Systemlandschaft wäre industriell zu diesem Preis verfügbar gewesen, ist fachlich nicht haltbar. – Und weiter: Das gute Preis-Leistungs-Verhältnis des Gesamtprojektes Österreichische E-Card ist im internationalen Vergleich transparent herleitbar. Es wurde eine sichere, bundesweite Infrastruktur im Rahmen des geplanten Zeit- und Budgetplanes aufgebaut. Bei IT-Projekten dieser Größenordnung ist dies durchaus nicht der Regelfall.
Es wurde also vom unabhängigen Forschungsinstitut festgestellt: Eigentlich ist es ein Vorzeigeprojekt. Wäre trotzdem etwas zu überprüfen, dann wird der Rechnungshof das tun – das stellt der Rechnungshofpräsident auch eindeutig fest –, und wir werden es dann im Rechnungshofausschuss behandeln. Dazu einen eigenen Untersuchungsausschuss zu machen, das ist absolut nicht notwendig! (Beifall bei der ÖVP.)
18.35
Präsidentin Mag.
Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort
gelangt Herr Abgeordneter Dr. Kräuter. Ebenfalls 5 Minuten
Redezeit. – Bitte. (Oje-Rufe bei der ÖVP.)
18.35
Abgeordneter Dr. Günther Kräuter (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Wenn so ein Rechnungshofbericht das Licht der Öffentlichkeit erblickt, wird er meistens irgendwie bewertet: entweder als positiver Bericht oder als kritischer Bericht oder als vernichtender Bericht. Wenn ich so in die Runde fragen darf: Na, wie wird denn der Bericht zum Projekt Chipkarte allgemein bewertet? (Ruf bei der ÖVP: Positiv!)