Sie fallen mitten hinein in den nächsten Fettnapf und geben sich hier völlig einer Kritik preis, die kommen wird. (Abg. Dr. Fekter: Wir sind nicht in „Wünsch dir was!“! – Das hätten Sie gern!) Ich formuliere diese Kritik hier, und sie wird weiterhin nicht verstummen, weil in anderen Ländern diese Programme selbstverständlich über Gesetze, über nationale Parlamente abgesichert werden, weil ja das Vertrauen der Bevölkerung und auch sozusagen die Verfassungskonformität beim Einsatz von so viel Bundesmitteln gewährleistet sein muss: es sind über 500 Millionen € an Bundes- und Landesmitteln (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Pro Jahr!) – natürlich pro Jahr –, die da hineinfließen, und etwa 460 Millionen € von der Europäischen Union.
Also bitte, Herr Bundesminister, gehen Sie in sich! Legen Sie endlich diesen Gesetzesvorschlag vor, sonst wird das ein Flop werden – leider! (Beifall bei den Grünen. – Ruf bei der ÖVP: Geh, hör’ auf!)
12.04
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll. – Herr Bundesminister, bitte.
12.04
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Frau Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Zum Tagesordnungspunkt betreffend die Zukunft der Spanischen Hofreitschule und die Standortsicherung des Bundesgestütes Piber seien mir auch ein paar Anmerkungen erlaubt, weil ich offensichtlich auch einige in den Debattenbeiträgen angesprochene Punkte richtig stellen muss.
Ich freue mich auf der einen Seite sehr darüber, dass hier im Parlament breiter Konsens in der Frage der Unterstützung der zukünftigen Linie dieses Traditionsunternehmens, der Spanischen Hofreitschule – mehr als 400 Jahre alt! –, herrscht, um diesem auch eine solide Basis für die Zukunft zu ermöglichen. Was aber die Ausgangsposition für diesen Vier-Parteien-Antrag betrifft, so muss man diese doch etwas näher beleuchten, weil ich es unverantwortlich finde, dass in Wahlkampfzeiten in einem Bundesland ein so traditionsreiches Unternehmen wie die Spanische Hofreitschule, und speziell der Standort Piber, hergenommen und in eine Auseinandersetzung hineingezogen wird, wo keine war und auch keine ist (Abg. Dr. Fekter: Heiße Luft!), sondern wo das Gesetz immer, auch seit der Ausgliederung, klar war dahin gehend, dass der Standort Piber Zukunft haben muss, dass er die Zentrale der Lipizzanerzucht für die Spanische Hofreitschule auch in Zukunft sein muss. Niemand hat das hinterfragt – außer ein paar wenige, die viel Wirbel um nichts gemacht haben (Abg. Steibl: Ja! Ja!), und sie waren der Grund dafür, dass wir jetzt eine Vier-Parteien-Einigung brauchen, und sie waren es, die eigentlich diesen Standort schwer geschädigt und hinterfragt haben. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Wittauer. – Abg. Dr. Fekter: Jawohl! Jawohl!)
Ich sage Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren: Gehen wir behutsam mit den Wahrheiten um! Niemand in dieser Republik hat jemals – zu keinem Zeitpunkt! – den Standort Piber auch nur im Ansatz hinterfragt! (Abg. Dr. Jarolim: Sie sollten auch mit der Vernunft ...! – Abg. Wittauer – in Richtung des Abg. Dr. Jarolim –: Du kennst dich überhaupt nicht aus ...!) – Ich bin froh, dass der Zwischenrufer wieder angekommen ist: Grüß Gott auch hier im Plenum!
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir jetzt die Zukunft der Spanischen Hofreitschule diskutieren und wenn Sie jetzt Wetzdorf als ein Thema für die Zukunft hernehmen, so muss ich Ihnen sagen, dass die Spanische Hofreitschule traditionell immer drei Standorte hatte: einen in Piber – niemand hat daran gedacht, auch nur im Ansatz etwas zu ändern –, zweiter Standort: Stallburg im Zentrum Wiens mit der Spanischen Hofreitschule selbst, wo die Aufführungen stattfinden und auch die Hengste