und müssen für zehn Tage wieder hinreisen. Ich verstehe nicht ganz, warum diese Transportiererei notwendig ist. Wenn Niederösterreicher sich Fohlen, Lipizzaner-Fohlen anschauen wollen, dann sollen sie doch in die Steiermark kommen! – Vielleicht können wir das den Niederösterreichern auch erklären. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
12.19
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
12.20
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Frau Präsidentin! (Abg. Wittauer: Sie reden zu den Pferden? Der redet zu jedem! Der kennt sich überall aus! – Weitere Zwischenrufe.) Pass auf, Herr Klubobmann!
Zunächst einmal mag man ja noch darin folgen – obwohl es, wie Kollege Pirklhuber meint, schon eigenartig anmutet –, dass man über die gesetzlichen Anlässe respektive Entschließungsanträge betreffend das Gestüt Piber so lange diskutieren kann – von mir aus auch soll –, aber es ist nicht einzusehen, dass es dazu, wie jährlich 1 Milliarde € in der Landwirtschaftsförderung verwendet werden soll, nicht einmal ein Rahmengesetz geben soll. Das ist jetzt ein bisschen untergegangen.
Aber zur Sache selbst: Schauen Sie, da geht es nicht nur um die Pferde, sondern da geht es auch um die Ausgliederungspolitik dieser Bundesregierung. Es ist noch nicht so lange her, dass der nunmehrige Klubobmann Molterer wieder sozusagen ein Ausgliederungsritual vom Stapel gelassen hat, wie wir es schon kennen. Begonnen hat es mit Beraterverträgen, die bis heute nicht durchleuchtet worden sind, wo nicht klar ist, wer da für welche Beratungsleistung was mitgeschnitten hat. So geht es immer los! Das ist ja blau-orange-schwarze Tradition der Sonderklasse. (Abg. Dr. Fekter: Das unterstellen Sie permanent!)
Ja erklären Sie mir, warum Sie den Rechnungshof noch nicht damit beauftragt haben, dort Nachschau zu halten! Da könnten Sie sich verdient machen, Herr Bundesminister, denn das wieder ein Beispiel für eine Ausgliederung, bei der man am Schluss draufkommt, dass irgendein Pferdedirektor – von mir aus sind es jetzt die Pferde, die es betrifft – keine Ahnung davon hat, wie solch ein Betrieb zu führen ist. Das sind Ihre Beispiele! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Das ist doch das Problem. So hat das begonnen, was Sie jetzt der SPÖ vorhalten wollen, dass mehr oder weniger – ich kann das gar nicht so genau beurteilen – berechtigte Ängste bestanden haben. Dass das dann auf dem Rücken von anderen Standorten ausgetragen wird, nämlich mit einem so genannten Sanierungskonzept, wie man es bei Ihren Ausgliederungsmethoden regelmäßig braucht, das halte ich für nachvollziehbar. Daher verstehe ich das – von mir aus wechselseitige – Lamento nicht, aber jedenfalls auch Ihres auf dieser Seite nicht, wenn es ohnehin einen Vier-Parteien-Antrag gibt. Also ersparen wir uns das! (Abg. Grillitsch: Aber die SPÖ hat ihren Antrag ja nicht zurückgezogen!)
Diese Einsicht, dass es dort um einen Wirtschaftsfaktor in einer ländlich strukturierten Region geht – das ist logisch und nachvollziehbar. Da sind ohnehin alle dafür, wie Sie sagen. (Abg. Grillitsch: Werner! Kollege! Hör zu!) Ja, ich höre. (Abg. Grillitsch: Die SPÖ hat ihren Antrag trotzdem nicht zurückgezogen, obwohl wir einen Vier-Parteien-Antrag haben!)
Dann erklären Sie doch, was an dem Antrag der SPÖ schlecht ist. (Ruf bei der ÖVP: Alles!) Das ist ja alles kindisch. Da steht fast das Gleiche drin wie im Vier-Parteien-Antrag. Aber machen Sie sich das untereinander aus. (Abg. Großruck: Die SPÖ kann