Kollege Cap hat vor langer Zeit bei einem Parteitag einmal drei Fragen gestellt. Ich möchte heute nur zwei Fragen an Sie, Herr Kollege Cap, richten, weil Sie nach mir zu Wort kommen.
Erste Frage an Sie: Sagen Sie mir bitte: Was ist der Unterschied zwischen einem Inserat der Bundesregierung und dem Inserat Ihres Sportlandesrates in Kärnten, wo er meint: „Herzlichen Glückwunsch! Kärnten gratuliert den erfolgreichen Olympiateilnehmern Thomas Morgenstern und Rainer Schönfelder! Wir sind stolz auf Euch!“?
Zweites Inserat, und zwar vom Bürgermeister von Villach gestaltet, auch zu Ihrer Partei gehörend: „Der Bürgermeister der Stadt Villach“ freut sich und gratuliert „Thomas Morgenstern, Martin Koch und der Skiläufervereinigung Villach!“
Er hat es wenigstens richtig gemacht, er hat Martin Koch nicht vergessen, den der Sportreferent Schantl vergessen hat.
Aber was ist der Unterschied zwischen Steuergeld, das
hierfür verwendet worden ist, und den 80 000 €, die die
Bundesregierung ausgegeben hat? Das möchte ich erklärt haben. Das
würde mich auch interessieren. (Abg.
Öllinger: 80 000 €! Das glaubt ja niemand!)
Zweite Frage: Wie erklären Sie sich, dass Jahr für Jahr die Stadt Wien eindeutig mehr für Öffentlichkeitsarbeit ausgibt als die gesamte Bundesregierung? – Ich bleibe bei den Zahlen von Abgeordnetem Öllinger, denn ich nehme nicht an, dass er tiefgestapelt hat.
Das sind die Zahlen von Wien: Für das Jahr 2001: 26 Millionen € (anhaltende Wow-Rufe bei der ÖVP), für das Jahr 2002: 29 Millionen €, für das Jahr 2003: 27 Millionen € (Ruf bei der ÖVP: Wahnsinn!), für das Jahr 2004: 29 Millionen €.
Wissen Sie, was der Unterschied zum heurigen Jahr ist? – In der Vergangenheit hat man sich dafür noch geniert, denn im Voranschlag waren bisher immer nur 15 bis 20 Millionen € enthalten. Wissen Sie, was jetzt im Voranschlag für 2006 steht? – Da hat man bereits 27 Millionen € budgetiert. (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) Wenn die 10 Millionen noch dazukommen, die Sie immer zusätzlich ausgegeben haben, na dann gute Nacht!
Also, meine Damen und Herren: Lassen Sie die Doppelbödigkeit! (Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ. – Präsident Dr. Khol gibt erneut das Glockenzeichen.) Stehen Sie dazu: Informationsarbeit ist in der Regierung notwendig! Staatssekretär Morak hat Recht! (Lebhafter Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
15.49
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Cap. Auch er wünscht 8 Minuten zu sprechen. – Bitte.
15.50
Abgeordneter Dr. Josef Cap
(SPÖ): Herr
Präsident! Hohes Haus! Angesichts der heutigen Fragestunde und der Auftritte
unter anderem des Herrn Abgeordneten Lopatka entsteht der Eindruck, dass
der Fasching noch nicht zu Ende ist. Es wirkt wie eine verlängerte
Faschingssitzung. Vor allem das, was der Bundeskanzler in der heutigen
Fragestunde geboten hat, ist unfassbar. (Abg.
Dr. Fekter: Unfassbar großartig!) Er hat das einfach
nicht als Fragestunde akzeptiert, er hat versucht, die Fragestunde lächerlich
zu machen, runterzumachen – immerhin eine parlamentarische
Einrichtung, die man ernst nehmen sollte. (Zwischenrufe
bei der ÖVP.)
Aber lassen Sie mich auch auf einen zweiten Aspekt eingehen, und zwar: Dort, wo sich der Herr Bundeskanzler nicht der Debatte hat stellen müssen, war er hier, nämlich in der Fragestunde. Denn: Immer dann, wenn eine kritische Frage von einem Oppositi-