nung“. Selbstverständlich soll, wie Sie sagen, ein Erkennungswert zum BZÖ da sein. Und selbst ein Sprecher der Justizministerin versteigt sich dazu, zu sagen: Ein Wiedererkennungswert zum BZÖ ist doch nicht schlecht!
Herr Staatssekretär Morak, Sie sind da zuständig. Richten Sie dem Herrn Bundeskanzler aus, dass solche Richtlinien dringend erforderlich sind und beschlossen werden müssen. Sie werden das, wie ich annehme, im Anschluss an die Sitzung tun.
Noch ein kleines Ceterum censeo – Sie haben sich dazu auch noch nie geäußert –: Wie steht es eigentlich mit dem Geld für Ihre Geburtstagsparty? Haben Sie den Betrag inzwischen schon zurückgezahlt, Herr Staatssekretär Morak? (Abg. Mag. Wurm: Oder haben Sie inzwischen schon wieder Geburtstag?) Sind Sie dazu bereit? Es gibt so viele arme Leute in Österreich, die nicht verstehen können, dass Tausende Euro ihres Steuergeldes dazu beitragen müssen, dass Sie eine tolle Geburtstagsparty feiern! (Zwischenruf des Abg. Hornek.)
Herr Staatssekretär Morak, äußern Sie sich dazu! Wir könnten das Geld sicherlich gut gebrauchen und etwas Sinnvolles damit machen! Zahlen Sie das zurück? Ja oder nein? – Sie nicken! Ich gehe also davon aus, dass Sie das jetzt tun! Endlich ein lichtes Intervall beim Herrn Staatssekretär! Vielen Dank im Namen der Betroffenen! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
16.26
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Kräuter, ich erteile Ihnen keinen Ordnungsruf für den Ausdruck „Chuzpe“, obwohl Präsident Benya in einer vergleichbaren Situation den Abgeordneten zu sich gebeten und gesagt hat: Verwenden Sie diesen Ausdruck nicht! – Ich würde Ihnen das auch anraten, aber ich habe heute schon einen Ordnungsruf erteilt, und im Augenblick möchte ich das nicht tun, denn die Rede war dann ruhig. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Sie können ihn ja auch zu sich bitten!)
Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. 6 Minuten Wunschredezeit. – Bitte. (Abg. Dr. Cap – in Richtung Staatssekretär Morak –: Wann ist die nächste Geburtstagsparty?)
16.27
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine geschätzten Damen und Herren! Frau Kollegin Mandak hat am Anfang ihrer Rede etwas Faszinierendes gesagt. Ich habe es wörtlich mitgeschrieben, sie hat gesagt: Es ist ein Unterschied, ob die Werbung von der Bundesregierung kommt oder von einem Landesrat.
Frau Kollegin Mandak, da gibt es vielleicht einen Unterschied im Inhalt, weil die Werbung der Bundesregierung viel besser ist als jene Ihres Landesrates, aber in der Auswirkung besteht kein Unterschied: Entweder man lehnt die Werbung beide Male ab, oder man sagt beide Mal Ja dazu.
Die zweite Geschichte betrifft auch Kollegen Anschober;
Kollege Lopatka hat es bereits erwähnt. Mit zehn oder zwölf Inseraten
wird belegt, wie gerne man doch bereit ist, auch Werbung zu machen, wenn es
einen selbst betrifft. –
Ich muss ehrlich sagen: Das scheint bei Herrn Kollegem Anschober ein bisschen
System zu haben: Unlängst hat man nämlich in der Zeitung gelesen,
dass er zunächst groß und vollmundig gesagt hat, dass er keinen
Dienstwagen braucht. Dann hat man aber auf einmal gehört, dass er doch
sehr häufig einen Dienstwagen mit Chauffeur bestellt und damit fährt.
In Wirklichkeit zeigt sich ganz einfach, dass es, wenn man in die
Verantwortung kommt, anscheinend verlockend ist, obwohl man zuerst Wasser
gepredigt hat, dann Wein zu trinken. (Zwischenruf
des Abg. Prinz.) Das ist leicht
feststellbar! (Zwischenruf der
Abg. Mag. Wurm.)