sagt: Wir sind begeistert, wir stehen wie ein Fels und wie eine Nation hinter unseren Sportlern!
Herr Kollege Cap, Sie können ruhig den Siegesfinger zeigen! Ich sage Ihnen ehrlich: Ich habe mich ein bisschen an das Jahr 2000 erinnert gefühlt. Auch damals hat die politische Opposition die Sanktionen begrüßt. Auch damals hat gerade die SPÖ sich daran ergötzt, dass außerhalb Österreichs eine schlechte Kampagne über unsere Heimat betrieben wurde.
Meine geschätzten Damen und Herren! Wir erinnern uns alle, dass Alfred Gusenbauer in Paris zu einer Zeit Champagner getrunken hat, als wir um die Reputation des Landes gekämpft haben. (Zwischenruf des Abg. Öllinger.) Ich sage Ihnen: Wir und diese Bundesregierung sind im Jahre 2000 hinter der Nation gestanden, und wir stehen jetzt im Jahre 2006 hinter den Sportlern. – Sie können hinter Ihren Schmuddelkampagnen stehen, so lange Sie wollen! Sie werden auch weiterhin nur in Kärnten Regierungsinserate schalten können, denn auf Bundesebene bleiben wir in der Regierung! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
16.33
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Weinzinger. Wunschredezeit: 5 Minuten; Restredezeit der Fraktion: 10 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.
16.33
Abgeordnete Mag. Brigid Weinzinger (Grüne): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Aus der bisherigen Debatte nehme ich Folgendes mit:
Erstens: Herr Staatssekretär Morak ist des
sinnbetonenden Vorlesens mächtig. Ob er den Antrag selbst überhaupt gelesen
und dessen Sinn erfasst hat, ist mir nicht nachvollziehbar. Aber immerhin
kann man ihn statt „Staatssekretär“ in Zukunft
„Staatsdeklarateur“ nennen. (Zwischenruf des Abg.
Rädler.) Ich halte
es für armselig von der Bundesregierung, dass sie nicht anders
Stellung nimmt! (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der
SPÖ.)
Punkt 2: Ob ich dasselbe jetzt von Abgeordnetem Lopatka sagen kann, ist schon in Frage zu stellen, denn mit Lesen hat er sich im Zusammenhang mit den Inseraten aus Oberösterreich nicht beschäftigt, sondern nur mit dem Anschauen von Bilderln. (Zwischenruf des Abg. Rädler.) Ob er dessen mächtig gewesen wäre, den großen Text daneben zu lesen, weiß ich nicht. Jedenfalls hat er es tunlichst unterlassen.
Herr Abgeordneter Lopatka, ich darf Ihnen mitteilen: Sie haben gleich in mehreren Punkten Unrecht. Das ist hat die Profession, die Sie sich gewählt haben! (Zwischenruf des Abg. Neudeck.) Er nickt auch noch dazu! (Zwischenruf des Abg. Hornek.) Die Begeisterung für das Unrecht-Haben und Unwahrheit-Verbreiten ist ihm ins Gesicht geschrieben! Das ist Ihre Entscheidung, nicht meine! (Abg. Neudeck: Jetzt sind Sie aber über Ihren eigenen Scherz gestolpert!)
In mehreren Punkten der heutigen Ausführung haben Sie aber dezidiert Unrecht, etwa was die Unterschiede zwischen einem oberösterreichischen Landesrat, den Grünen und der ÖVP betrifft. (Zwischenruf des Abg. Rädler.) Oberösterreich hat in der Landesregierung ein verbindliches Regulativ vereinbart, wie sich die Spielregeln für Regierungsinformation gestalten, und man hält sich auch daran, genauso wie wir es Ihnen heute hier vorschlagen. (Abg. Großruck: Das stimmt nicht!) Was aber machen Sie? – Sie weichen dem Antrag aus, wie Sie nur können. Jetzt verlässt Herr Abgeordneter Lopatka sogar den Saal! (Abg. Rädler: Kein Wunder!) Sie haben nichts anderes zu tun, als Wien und Oberösterreich zu diskutieren. Aber da, wo es um verbindliche Regeln für Information durch Regierungsarbeit geht, da gehen Sie weg! Sich damit zu beschäfti-