goni oder Heinzl, den ARBÖ-Chef von St. Pölten? (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.) Ich weiß es nicht? Sie lachen. Wissen Sie, so kann man Verantwortung nicht wahrnehmen.
Meine Damen und Herren, ich sage Ihnen eines: Sie können sich hier ducken, Sie können abtauchen, aber wenn alles so in Ordnung ist, dann beantworten Sie vielleicht den Österreichern eine Frage. Machen wir ein Gedankenspiel, rein theoretisch: Alfred Gusenbauer kommt in die Verlegenheit, eine Regierung zu bilden. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen. – Ruf bei der SPÖ: Ihre Redezeit ist abgelaufen!) Glauben Sie wirklich, dass dort alles so gut funktioniert – oder hätten Sie dabei doch ein schlechtes Gefühl? –, angenommen, Sie nähmen den Verkehrsminister aus dem ARBÖ-Management, Sie nähmen den Wirtschaftsminister vom „Konsum“ – Gerharter ist noch jünger als Androsch –, und Sie nähmen, weil es so passt, einen Finanzminister aus der Vorstandsetage der BAWAG? (Präsidentin Mag. Prammer gibt neuerlich das Glockenzeichen.)
Meine Damen und Herren, wir wollen das verhindern, denn das
wäre eine Katastrophe. (Präsidentin
Mag. Prammer gibt das
Glockenzeichen. – Abg. Silhavy:
Ihre Regierung ist eine Katastrophe!)
17.33
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter! Ihre Zeit
ist wirklich abgelaufen. (Beifall bei der
ÖVP für den das Rednerpult verlassenden Abg. Dr. Lopatka.)
Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé. Sie haben sich eine Wunschredezeit von 3 Minuten einstellen lassen. Die Gesamtrestredezeit für den freiheitlichen Klub beträgt 5 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.
17.34
Abgeordnete Dr. Helene Partik-Pablé (Freiheitliche): Sehr geehrte Damen und Herren! Der Kollege Lopatka hat hier einige Namen zitiert. Ich möchte mich mit einer Person befassen, die hier im Parlament sitzt, nämlich mit dem Wirtschaftssprecher der SPÖ, dem Herr Kollegen Matznetter, denn zu dieser Vorstellung, die da heute geboten worden ist, da gehört schon etwas dazu. Da stellt sich Matznetter als Wirtschaftssprecher her, weiß, dass mehr als 1 Milliarde € in den Sand gesetzt worden ist, dass Gewerkschaftsgelder zweckwidrig verwendet worden sind, und sagt dann: In Wirklichkeit ist der Finanzminister schuld. – Also da gehört doch wirklich eine Unverfrorenheit dazu. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Und es ist doch wirklich peinlich, wenn der Wirtschaftssprecher dann verlangt, dass der Finanzminister zurücktreten muss.
Es passt aber zu dem Bild von Matznetter. Er ist hier schon mehrfach in Erscheinung getreten, ist uns vor allem aber mit dem katastrophalen Wirtschaftsprogramm in Erinnerung geblieben. Das hat ja schon alle Stückeln gespielt, und so ein Kaliber waren wahrscheinlich auch jene Herren, die dort bei der BAWAG am Ruder gesessen sind und dieses Desaster herbeigeführt haben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bringe jetzt folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
„Der Bundesminister für Finanzen und die Frau Bundesminister für Justiz werden ersucht, in Zusammenhang mit dem BAWAG-Skandal
1. für die lückenlose Aufklärung der diesen Geschäften zu Grunde liegenden Umstände, insbesondere der rechtlichen Aspekte zu sorgen und