ich – ist es deprimierend oder hoffentlich nicht, weil die Aussagen und die Arbeit des Rechnungshofes sehr gut sind.
Zu den Vertragsabschlüssen ist hier ebenfalls noch vermerkt, dass das Auswahlverfahren bereits fünf oder sechs Jahre zurücklag, und in einem Fall die AMA-Marketing, ohne einen neuen Angebotsvergleich herzustellen, auf einen Bieter zurückgriff, der zwei Jahre zuvor zu einem wesentlich geringeren Auftrag ausgewählt wurde.
Eine konsequentere Beachtung der Vergabevorschriften ist dringend notwendig, und ich denke, dass sich die Regierungsparteien mehr an den Empfehlungen des Rechnungshofes orientieren sollten. Sie würden gut daran tun! (Beifall bei der SPÖ.)
22.12
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Der Herr Berichterstatter wünscht kein Schlusswort.
Wir kommen daher sogleich zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-171 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für die Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht (III-174 d.B.) des Rechnungshofes, Reihe Bund 2005/10 (1400 d.B.)
9. Punkt
Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht (III-179 d.B.) des Rechnungshofes, Reihe Bund 2005/11 (1401 d.B.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen zu den Punkten 8 und 9 der Tagesordnung, worüber die Debatte in einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Die Debatte wird von Herrn Abgeordnetem Faul eröffnet. Redezeit: 3 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.
22.13
Abgeordneter Christian Faul (SPÖ): Sehr verehrte Frau Bundesministerin! Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Kollege Grünewald hat leider einen Tagesordnungspunkt zu früh über diese Thematik der Medizinuniversitäten gesprochen, Frau Bundesministerin. Ich möchte seinen Aspekt, den er aus dem Innenverhältnis eines Professors dort kennt, noch einmal aufgreifen und die Defizite, die durch diese Ausgliederung entstanden sind, aus wissenschaftlicher Hinsicht bekritteln.
Wenn man den europäischen Vergleich hat, wenn man einen weltweiten Vergleich heranzieht, dann weiß man, dass das nicht unbedingt eine glückliche Maßnahme gewesen ist. Der Kollege Grünewald hat berechtigterweise gesagt, dass man erst später draufkommen wird, wie viele Synergien man dadurch verlieren wird, wenn man die Universität aus der Universität ausgliedert und diese Zusammenhänge verliert.
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