Die andere Seite ist natürlich – und mit diesem Thema beschäftigt sich ja auch diese Anfragebeantwortung –, dass man Forschung unterstützen, dass man Forschung betreiben soll. Und da, Herr Staatssekretär Mainoni, glaube ich schon, dass Sie als für Forschung zuständiger Staatssekretär das zumindest mit unterstützen sollen beziehungsweise sogar müssen – vielleicht machen Sie es ohnedies, ich kann das jetzt nicht beurteilen –: dass, wenn Sie schon nicht meinen, Forschungsarbeiten in diese Richtung kompetenzmäßig in Ihrem Ministerium, also im Verkehrsministerium allein machen zu müssen, dann eben auch andere Ministerien in dieser Richtung mitarbeiten sollten, nämlich Forschung dahin gehend zu betreiben, ob da gesundheitsgefährdende Dinge bestehen, und wenn ja, wie man diese bekämpfen, wie man dagegen auftreten kann.
Eines ist jedenfalls ganz schlecht – das geht für mich auch immer wieder aus vielen Briefen und Mails von Bürgerinitiativen und von einzelnen Bürgern hervor, die Sorge und Angst haben, wenn in ihren Bereichen Sendemasten montiert sind – zum Teil passiert das natürlich auch auf großen Wohnhäusern, wo die Bewohner nicht einmal etwas dagegen tun können; wenn der Eigentümer einverstanden ist, wird auf das Haus ein Sendemast gepflanzt! –, schlecht ist also, dass die Menschen da nicht mitreden können. Man sollte diesen Menschen doch die Möglichkeit geben, da mitsprechen zu können, da auch Mitverantwortung zu übernehmen! Und daher bedarf es einer entsprechenden Aufklärung, bedarf es entsprechender wissenschaftlich fundierter, wissenschaftlich untermauerter Grundlagen, damit diese Menschen mitreden können.
Was keinen Sinn macht – und das ist das Problem, mit dem wir hier konfrontiert sind –, ist, dass es unterschiedlichste Studien, unterschiedlichste Vereinigungen gibt, die alle meinen, sie hätten Recht mit ihrem Standpunkt zu diesem Thema, und im Endeffekt der betroffene Staatsbürger, der unter dieser Materie vielleicht wirklich leidet, dann keine Orientierung hat.
Da ist es Aufgabe vor allem der Regierung, Aufgabe vor
allem Ihres Ministeriums und von Ihnen selbst, Herr Staatssekretär
Mainoni – Sie haben das ja auch in Ihrer Rede darzustellen
versucht –, diese Rechtssicherheit zu schaffen, denn Panikmache ist
da sicherlich fehl am Platz. Eine seriöse Auseinandersetzung ja, für
eine seriöse Auseinandersetzung sind wir jederzeit zu haben, aber
dann, bitte, sollten wir diese Auseinandersetzung wirklich seriös
führen und versuchen, auch die Bedenken, auch die Anliegen, die Frau
Kollegin Moser hier vorgebracht hat, ernst zu nehmen – und nicht, so
wie es hier versucht wurde, einfach mit „Panikmache“ abtun. Da geht
es wirklich um eine Frage der Sicherheit der Bevölkerung. –
Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie
bei Abgeordneten der Grünen.)
17.32
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Wittauer spricht nunmehr gleichfalls 5 Minuten. (Abg. Wittauer – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ich werd’ mal schauen! Vielleicht nehm’ ich mehr!) – Mehr wird nicht gehen, Herr Kollege!
17.32
Abgeordneter Klaus Wittauer (Freiheitliche - BZÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Wenn hier von „Panikmache“ geredet wurde, so geht es dabei um die Art und Weise, wie mit etwas umgegangen wird. Jeder von uns hat doch ein Handy, jeder von uns telefoniert gerne – ich glaube, weit über 80 Prozent der Menschen telefonieren mit Handys –, und jeder weiß, dass das Handy unmittelbar den höchsten Wert an Strahlung hat. Das heißt, das wäre sozusagen die Wurzel: Wir müssten alle unsere Handys abgeben – Frau Abgeordnete Moser, Sie zuerst, denn vielleicht hat es auch gesundheitliche Folgen für Sie, wenn Sie andauernd telefonieren!