Ich möchte mich zum Abschluss beim
Rechnungshof-Präsidenten für die
hervorragende Arbeit des Rechnungshofes
bedanken und möchte auch für die hervorragende Arbeit der Volksanwälte im
Sinne der österreichischen Bevölkerung, die Sie in der Vergangenheit getätigt
haben, danken. Ich bin überzeugt, Sie werden auch in Zukunft so wie in der
Vergangenheit zum Positiven für die österreichische Bevölkerung tätig sein. (Beifall
bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Sollten Ihnen die Mittel zu wenig werden, bitte schreien Sie auf, wir werden es ändern. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Sburny: Das haben sie schon gemacht!)
11.47
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Staatssekretär
Morak. – Bitte.
11.47
Staatssekretär im Bundeskanzleramt Franz Morak: Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Meine Damen und Herren! Ich bin etwas irritiert über die Rede des Abgeordneten Wittmann (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Er heißt Wichtigmann!), weil ich das Gefühl habe, er schwelgt in einem Schlaraffenland der negativen Superlative. Das kann nicht Österreich sein. Das kann nicht die Kulturpolitik sein, das kann auch nicht die Politik der Bundesregierung sein. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Er setzt aber eine traute Gewohnheit der Sozialdemokratie
fort. Josef Cap hat damit begonnen, meine Lieder zu zitieren, hier komme ich zu
einem späten Ruhm meines Liedgutes. Ich danke ihm dafür. Nach „Sieger sehen
anders aus“ und „Wo ist der Chef?“ kann ich ihm auch noch ans Herz legen: „Der
Kohlweißling und die Apokalypse“ oder „Ich fahr den Caterpillar“ oder „Zwei
drei sieben acht Tetrachlordibenzo-p-dioxin“.
Mit Frau Abgeordneter Petrovic (Abg. Mag. Mainoni: Stoisits!) habe ich ein trautes Themenverhältnis im
Menschenrechtsausschuss geschlossen, daher sage ich jetzt ein, zwei Sätze zu
den Volksgruppen. Wir haben nicht nur die Budgets gleich gehalten, vom
Staatssekretariat für Kunst und Medien sind nicht nur Zuwendungen erfolgt, sondern –
das möchte ich auch sagen – es wurden auch die Zweisprachigkeit, die Minderheiten
im ORF-Gesetz verankert. Das ist immerhin eine Budgetsumme von 2 bis
3 Millionen €. Das ist eine Aufwertung, auch der Stellung der
Volksgruppen. Ich möchte Sie bitten, das nicht zu vergessen. (Beifall bei
der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Allen Wortmeldungen der Opposition war aber eigen,
dass sie immer von den schwierigen Zeiten, von den furchtbaren Zeiten geredet
haben: vom Nullwachstum, von Sparkursen und so weiter und so fort. Im Rahmen
dessen, das muss ich Ihnen ehrlich sagen, ist das Kulturbudget, das wir hier
verwalten und das die Bundesregierung hier verwaltet, beachtlich.
220 Millionen € – wenn Sie die Medienoffensive dazunehmen, sind
es 235 Millionen € – werden verwendet, um den Kunst- und
Kulturstandort Österreich zu forcieren.
Wenn Sie das trotz der Menetekel, die Sie an die
Wand malen, mit der europäischen Realität vergleichen, wo es Kürzungen von 10,
20 und mehr Prozent gibt, wenn Sie in der „Frankfurter Allgemeinen“ und in
anderen Zeitungen von der Schließung von Theatern, von Opernhäusern und von
der Zusammenlegung von Orchestern lesen, dann wissen Sie, dass wir hier in
einem Land leben, dem Kultur viel wert ist und das sich über Kultur auch
weiterhin zu definieren gewillt ist.
Richtig ist – ich danke Frau
Abgeordneter Wolfmayr, dass sie darauf eingegangen
ist –, dass wir natürlich Schwerpunkte setzen wollen und Schwerpunkte setzen
müssen. Dazu zählt, dass wir – das war lange eine Forderung der Opposition,
und ich kann mich noch erinnern, als ich Mitglied des Hohen Hauses war, war es
auch eine