Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 22. Sitzung / Seite 86

In einer Anfragebeantwortung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft habe ich sehr viele Details zum Thema Evaluation bekommen. Es wird im Moment alles evaluiert. Die Evaluation ist aus meiner Sicht ausgesprochen wichtig, meine Da­men und Herren, nur: Vom Wiegen wird das Schwein nicht fetter! Man muss vorher schon auch Programme machen, um etwas evaluieren zu können. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

13.57

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Vielen Dank für den letzten Satz, Frau Abgeordnete! Ich werde ihn in meinen Zitatenschatz aufnehmen. (Heiterkeit.)

Zu Wort gelangt nunmehr Herr Abgeordneter Neudeck. Freiwillige Redezeitbeschrän­kung: 5 Minuten. – Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

 

13.58

Abgeordneter Detlev Neudeck (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Meine Herren Staatssekretäre! Herr Präsident des Rechnungshofes! Werte Volksan­wälte! Ich möchte ganz kurz auf die Rede des Kollegen Auer eingehen, weil ich es als etwas ganz Neues finde – (in Richtung des Staatssekretärs Mag. Schweitzer) kommt zu spät und schwätzt dann hinten! –, dass man sich auch traut, auf die Arbeitsbedin­gungen sowohl der Mitarbeiter als auch der Abgeordneten hier im Haus einzugehen.

Ich bin Mitglied des Baukomitees, und dort ist es eigentlich immer so: Wenn wir ir­gendwelche Anregungen für Umbauten oder sonstige Maßnahmen bekommen haben, dann heißt es immer, es wird überall gespart, wir müssen mit gutem Beispiel vorange­hen! – Es gibt aber hier sehr wohl Arbeitsbedingungen und Arbeitsplätze, die, wie ich vorhin auch in einem Zwischenruf gesagt habe, von einer „artgerechten Haltung“ sehr weit entfernt sind.

Ich glaube, es wird hier zu einem gewissen Umdenken kommen müssen. Es geht hier nicht um Luxus, es geht nicht um Verschwendung, sondern es geht um notwendige Maßnahmen, die auch im baulichen Bereich getätigt werden müssen. Das ist beson­ders bei einem alten, sehr geschichtsträchtigen und denkmalgeschützten Objekt natür­lich nicht ganz einfach. Daher finde ich auch die Entscheidung, das Palais nebenan mit all diesen Auflagen wesentlich umzubauen, nicht ganz ideal, sondern hätte eher einem Neubau das Wort gesprochen. Aber das ist leider schon Geschichte, und das kann man nicht mehr ändern.

In diesem Zusammenhang gilt mein Dank dem Rechnungshof unter seinem Präsiden­ten Fiedler und seinen Mitarbeitern, die Untersuchungen und begleitende Kontrollen in einer vorbildlichen Art und Weise durchführen, den immer wieder auftretenden Skanda­lisierungsversuchen der Opposition widerstehen und das in einer unparteiischen und souveränen Art als Kontrolle, aber nicht als Werkzeug des Schlechtmachens so man­cher Maßnahmen verwenden.

Es ist natürlich leichter, im Nachhinein zu kontrollieren und zu sagen, was an einer Entscheidung falsch war. Es war oft bei der Entscheidung, als man sie getroffen hat, nicht in der notwendigen Bandbreite die Information da, und das findet durchaus im Rechnungshof Berücksichtigung.

Ich danke Ihnen für Ihre Arbeit. Ich würde mir eine lange Zusammenarbeit mit Ihnen wünschen, aber es geht, wie ich gehört habe, nächstes Jahr Ihre Amtszeit zu Ende. Doch ich hoffe, dass ein ebenso fachlich versierter und unparteiischer Präsident wie Sie dann dem Rechnungshof vorsitzen wird. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Scheibner: Das wird schwer!)

Meine Damen und Herren! Über die unter diesem Tagesordnungspunkt zu behandeln­den Budgetkapitel ist von den Vorrednern schon sehr viel gesagt worden. Als ich heute