Präsident Dr. Andreas Khol: Ich erteile Herrn Abgeordnetem Dr. Cap als erstem Anfragesteller zur Begründung der Anfrage das Wort. Seine Wortmeldung darf gemäß § 93 der Geschäftsordnung 20 Minuten nicht überschreiten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
15.01
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Es geht heute hier um eine Dringliche Anfrage an den Herrn Finanzminister, der förmlich darum gebettelt hat, dass es eine Dringliche Anfrage an ihn gibt. Er hat sich zwar Arbeitsmaterial mitgenommen, unterstreicht ein bisschen und hebt mit dem „Stabilo Boss“ Texte hervor, aber er sollte ein bisschen aufpassen, denn so einfach ist das nicht mehr, wie es vor einiger Zeit vielleicht einmal war.
Die Dringliche
Anfrage soll sich unter anderem mit der Frage beschäftigen, was mit
27 Millionen € für Selbstdarstellung und Reklame, genau
aufgeschlüsselt, passiert ist. Wir haben dem natürlich Fragen angehängt und
erwarten uns, dass es eine wirkliche, punktgenaue Beantwortung dieser Fragen
gibt. (Bundesminister Mag. Grasser: Mehr als das!) – „Mehr
als das!“, sagt der Herr Finanzminister.
Wir werden das dann prüfen. – Und dann gibt es eine Debatte, in der man
darauf eingehen kann. (Zwischenbemerkung
von Bundesminister Mag. Grasser.)
Es geht ein wenig auch um die Bewertung der Vielgesichtigkeit oder der vielen Gesichter von Karl-Heinz Grasser, dem Finanzminister. Das eine Gesicht, das wir aus den diversen Inseraten und auch hier von der Regierungsbank in den Phasen der besonderen, spannungsgeladenen Diskussionen kennen, ist das Gesicht des Lächelns, des permanenten Lächelns, wobei er Anlauf nimmt (Heiterkeit), auflacht, dauerlächelt – und, wenn er es nicht verabsäumt, auch wieder ablächelt, damit er dann wieder in die Ruheposition kommt. Wenn er auf das Ablächeln vergisst, lacht er durch. Es kann auch sein, dass er die ganze Nacht durchlacht – das ist aber nicht mehr unser Problem; außer wir haben eine Nachtsitzung, dann ist es unser Problem.
Man fragt sich manchmal, warum er lächelt – es ist oft so grundlos. Aber das ist etwas, was nicht Gegenstand der Anfrage ist, aber Teil des Marketingkonzeptes, denn er gibt sehr viel Geld aus. (Zwischenruf des Abg. Neudeck.) – Den Karl-Heinz Grasser hätten Sie verteidigen sollen, als er von der FPÖ weggegangen ist, Herr Neudeck, und nicht jetzt, da er schon draußen ist! (Abg. Neudeck: Ich verteidige auch parteilose Minister!) Aber vielleicht wollen Sie ihn wieder zurückhaben. Von mir aus können Sie ihn auch haben. Nehmen Sie ihn von der Regierungsbank und setzen Sie ihn bei sich wieder hinein in die Fraktion! Das wäre sowieso besser. (Beifall bei der SPÖ.)
Aber zurück zum Thema „Marketing“. Irgendwie scheint das ein Marketingkonzept zu sein: Wenn jemand so viel Geld für Marketing und Reklame ausgibt, dass man damit sogar eine Dringliche Anfrage gestalten kann, dann muss etwas dahinter sein, das erklärt, warum das so ist. (Ruf bei der ÖVP: ... würden Sie gerne auf der Regierungsbank sitzen! – Abg. Mag. Molterer: Absolut richtig!) Daher haben wir uns mit dieser Frage auseinander gesetzt.
Wir haben übrigens –
und das ist interessant – einen Zusammenhang hergestellt zwischen der
Summe, die seit dem 4. Februar 2000 in diesem Bereich ausgegeben wurde,
und jener Summe, die für das zur Verfügung steht, was Sie so vollmundig hier eingebracht
haben, nämlich den Härtefonds. Ich nehme an, Sie werden sich das durchgelesen
haben: Die Mittel des Härtefonds machen einen Bruchteil dessen aus, was
Karl-Heinz Grasser, der begabte In-die-Taschen-Greifer der österreichischen
Bürgerinnen und Bürger, ausgibt – in Saus und Braus ausgibt! (Abg. Neudeck:
Jetzt kommt sicher noch der Eurofighter dazu! Schon! Schon!)