Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 22. Sitzung / Seite 119

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Zur Frage 13:

Der Gesamtauftrag gliedert sich in zahlreiche Einzelleistungen, die nach Bedarf ent­sprechend abgerufen werden können und abgerufen wurden. Diese Einzelleistungen sind in fünf Arbeitspakete strukturiert. Die konkrete Abrechnung erfolgte nach tatsächli­chem Aufwand. Soweit eine Beiziehung der Wirtschaftskammer nach der Art der Leis­tung zweckmäßig erschien, war dies im Zug des Auftrags natürlich auch möglich.

Zur Frage 14 möchte ich darauf verweisen, dass ich bereits am 22. Mai 2003 an den Herrn Präsidenten des Nationalrats einen Erhebungsbericht gemäß § 40 Abs. 1 des Geschäftsordnungsgesetzes übermittelt habe. Ferner möchte ich auch auf die umfang­reiche Beantwortung der 105 Einzelfragen aufmerksam machen, die mir Herr Abge­ordneter Cap und Kollegen bereits am 13. Februar 2002 gestellt haben. Diese Unterla­gen dürften auch als Quelle für die Zahlen, die Sie in der Einleitung angeführt haben, Verwendung gefunden haben.

Meine Damen und Herren! Die letzte Frage, nämlich Frage 15, betrifft meine persönli­che Homepage. – Ich hoffe, sie hat bei Ihnen Gefallen gefunden! Offensichtlich sind Sie eine der Kundschaften und schauen sie sich öfters an. Meine Damen und Herren! Das ist gut, denn sie hat wichtige Inhalte, die Sie aufnehmen können und unter Um­ständen auch transportieren sollten. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP und der Frei­heitlichen.)

Allerdings möchte ich darauf verweisen, dass diese Frage nicht Gegenstand des Fra­gerechts gemäß § 90 Geschäftsordnungsgesetz ist. (Zwischenruf bei der SPÖ.) – Danke vielmals für das Signal! – Ich möchte aber festhalten, damit es hier keine Ge­rüchtebildung gibt: Selbstverständlich wird kein einziger Euro und kein einziger Cent meiner privaten Homepage mit Steuergeld finanziert. Das ist selbstverständlich nicht der Fall! Es wäre sehr plump, wenn ich Ihnen auf eine solche Frage etwas anderes sagen müsste. Natürlich ist diese Homepage privat und über Sponsoren finanziert.

Außerdem möchte ich Ihnen auch sagen: Es gibt keine Förderung ... (Zwischenruf des Abg. Dr. Cap. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Ich weiß, dass Sie die Antwort nicht hören wollen, lassen Sie mich aber doch noch fertig ausführen, denn Sie haben ja danach gefragt: Es gibt diesbezüglich keine Förderung durch Firmen, die mit dem BMF in wirtschaftlicher Beziehung standen oder stehen.

Damit, meine Damen und Herren, komme ich zum Schlusssatz: Jeder Euro, der für Beratungsleistungen von uns ausgegeben wird, bringt ein Vielfaches an Einsparungen für den Steuerzahler. Am Ende stehen geringere Kosten für die öffentliche Verwaltung, wird eine Entlastung und wird mehr Wachstum möglich sein, und schließlich wird mehr Beschäftigung für Österreich das Ergebnis diesen erfolgreichen Reformprozesses sein. – Vielen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP und der Freiheitlichen. – Zwi­schenruf des Abg. Riepl.)

15.44

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gehen nunmehr in die Debatte ein.

Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß der Geschäftsordnung kein Redner länger als 10 Minuten sprechen darf, wobei jedem Klub eine Gesamtredezeit von 25 Minuten zukommt.

Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dr. Kräuter. Redezeit: 10 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


15.44

Abgeordneter Dr. Günther Kräuter (SPÖ): Herr Präsident! Herr Kanzler! Herr Minis­ter! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Das wirklich Bemerkenswerteste


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite