Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 22. Sitzung / Seite 173

derte Menschen auf dem ersten Arbeitsmarkt geschaffen, und 2002 waren es schon 4 000 Jobs. Ich glaube, dass diese steigende Tendenz sehr positiv ist. Man muss auch sehen, dass viele dieser betroffenen Menschen nicht beim AMS als arbeitslos gemel­det waren. Warum? – Weil sie gar nicht daran gedacht hatten, dass sie jemals werden arbeiten können und dass der Arbeitsmarkt sie braucht!

Thema Pflegegeld: Es ist ein offenes Geheimnis, dass mir auch eine Valorisierung wichtiger gewesen wäre. Die Valorisierung ist wichtig, sie muss kommen, und ich glau­be, sie wird auch kommen! Ich glaube, dass auch im Parlament Unterstützung dafür zustande kommen wird und dass die Bundesregierung sich dafür einsetzen wird. (All­gemeiner Beifall.)

Novelliert wird auch die Fernmeldegebührenordnung. Fortan sollen behinderte Men­schen mit hohem Einkommen nicht mehr von der ORF-Gebühr befreit werden. Ich sa­ge, dass das eine gute Maßnahme ist; ich stehe dazu beziehungsweise sitze dazu. Einerseits ist es ja kaum gerechtfertigt, wenn zum Beispiel ein behinderter Abgeordne­ter gratis fernsieht – auch wenn er es gern tut –, andererseits ist es wohl auch ein Zei­chen der überholten Almosenpolitik gewesen, dass man gesagt hat: Behinderte Men­schen können nicht gleichwertig am Leben teilhaben, lassen wir sie wenigstens ein bisschen gratis fernsehen! – Das kann es auch nicht sein.

Aber ich sage auch, dass behinderte Menschen nur dann Gebühren zahlen sollen, wenn der ORF wirklich sein Programm verändert: wenn er es zugänglich macht, wenn er mehr Untertitel bringt, wenn er mehr Gebärdensprache bringt. Ich fordere den ORF auf, sich in einer Selbstverpflichtungserklärung zu diesen Reformen zu bekennen, da­mit diese Mittel wirklich zweckgebunden verwendet werden. (Allgemeiner Beifall.)

Nun zu Teil 2 meines kleinen Gebärdensprachkurses für Abgeordnete, den ich das letzte Mal begonnen habe. Ich bin oft gefragt worden, wie denn der Name „Prinzhorn“ gebärdet wird. „Prinzhorn“ – das ist die Auflösung. (Die Dolmetscherin führt die ent­sprechende Gebärde vor. – Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)

Es gibt auch neue Vokabel, zum Beispiel „Budgetbegleitgesetz“ oder „Pensionssiche­rungsreform“. (Die Dolmetscherin zeigt auch diese Gebärden.) Sie sehen, man kann alles auch in Gebärdensprache ausdrücken. (Abg. Brosz: Wie geht „Schüssel“?) Bitte? (Abg. Brosz: „Schüssel“ würden wir gerne einmal sehen!) – „Schüssel“. (Die Dolmet­scherin demonstriert die entsprechende Gebärde. – Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)

Die Gebärdensprache ist sicherlich eine wichtige Sprache, eine wertvolle Sprache, die als Amtssprache anerkannt werden soll.

Wenn Sie mir applaudieren wollen, dann geht das in Gebärdensprache so. (Die Dol­metscherin führt die Gebärde für „applaudieren“ vor. – Beifall bei der ÖVP.) Zum Schluss noch zwei wichtige Vokabel, die man kennen muss: „Auf Wiedersehen“ und „Mahlzeit“! – Danke. (Allgemeiner Beifall.)

19.10

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Vielen Dank, Herr Abgeordneter Huainigg, für Ihre be­wegende Ansprache.

Als Nächste wird nun Frau Abgeordnete Haidlmayr zu Wort gelangen. Sie war ja die Erste; auch an Herrn Abgeordneten Srb können Sie sich sicher erinnern.

 

Nun wird Frau Abgeordnete Haidlmayr zu uns sprechen. Freiwillige Redezeitbeschrän­kung: 7 Minuten, und wunschgemäß wird auch ihre Rede in die Gebärdensprache ge­dolmetscht. – Frau Abgeordnete, Sie sind am Wort.