Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 27. Sitzung / Seite 222

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ferenziert abgeholzt hat. Das ist Unsinn! (Ruf bei der ÖVP: Wo?) Kommen Sie, ich zeige Ihnen das, denn das ist ein zentrales Problem der Hochwasser-Aufarbeitung!

Meine Damen und Herren! Insofern wäre Renaturierung die Antwort. Doch diesbezüg­lich vermissen wir jedwede Prioritätensetzung seitens des Ministeriums. (Beifall bei den Grünen.)

20.43

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


20.44

Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Herr Präsident! Abgeordneter Heinzl hat behauptet, dass der Hochwasserschutzplan in Oberösterreich nichts bewirkt habe. – Das ist unrichtig!

Tatsache ist, dass der Hochwasserschutzplan, den ich hier in Händen halte, erst auf Grund des Hochwassers 2002 erstellt wurde und seine Wirksamkeit erst entfalten muss. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Das war nicht der Kollege Heinzl!)

20.44

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Ab­geordneter Dipl.-Ing. Scheuch. – Bitte.

 


20.44

Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Minister! Meine geschätzten Damen und Herren! Es ist ein bisschen schade, dass man, wenn man in die Reihen schaut, nur noch zwei Umweltsprecher von den vier Parlamentspar­teien hier sitzen sieht. Frau Dr. Glawischnig scheint es sich anders überlegt zu haben, und ... (Abg. Mandak: Österreich-Konvent, Herr Kollege!) – Die Umwelt ist wichtiger in diesem Falle, würde ich sagen. (Abg. Mag. Gaßner: Wie sagt der Walch immer? Denken – und erst dann reden!)

Wenn wir über die Wasserrechtsgesetz-Novelle und das Wasser sprechen, sollten wir, glaube ich, auch über den Gewässerschutz sprechen. Es ist sehr schade – wir haben das im Ausschuss intensiv diskutiert –, dass es in Zukunft keinen Gewässerschutzbe­richt mehr gibt. Wir haben aber mit dem Koalitionspartner Konsens dahin gehend her­gestellt, dass wir auch in Zukunft Informationen darüber erhalten, wie es um unsere Gewässer bestellt ist, da diese Gewässer für unsere Umwelt sehr wichtig sind.

Im Ausschuss wurde auch darüber diskutiert – Frau Kollegin Sima hat das angespro­chen –, dass die Landwirtschaft sozusagen der Hauptverursacher der Nitratbelastung und der Probleme wäre. Ich habe mir das jetzt im Detail angeschaut und muss sagen: Es stimmt, Frau Kollegin, dass in den Intensivgebieten zum Beispiel in Niederöster­reich und im Burgenland die Landwirtschaft sicherlich problematisch ist. Ich möchte aber einem meiner Vorredner, ich glaube, Kollege Schultes war es, Recht geben und das unterstreichen, was ich schon im Ausschuss gesagt habe: Man muss auch die andere Seite der Medaille sehen. Die Landwirtschaft ist sicherlich auch ein Garant für sehr viel gesundes und für sehr viel sauberes Wasser, nicht nur die Landwirtschaft, sondern auch die Forstwirtschaft, und die Forstwirtschaft spielt ja bei uns eine zentrale Rolle.

Wir haben aber auch das Problem der Abwässer speziell in den ländlichen Gebieten. Wir haben das Problem, dass es aus ökonomischer Sicht heutzutage sehr oft nicht mehr sinnvoll erscheint, die Erschließung mit den verschiedenen Kanalisationen bis in das letzte Gehöft und bis in den letzten Weiler durchzuführen. Daher sollte man in die-


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