Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 34. Sitzung / Seite 20

Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweiter Präsident Dr. Heinz Fischer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.

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Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, die Plätze ein­zunehmen. Ich eröffne die 34. Sitzung des Nationalrates und begrüße Sie alle sehr herzlich.

Die Amtlichen Protokolle der 32. und 33. Sitzung vom 24. September 2003 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet ist Herr Abgeordneter Lackner.

Einlauf

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Ferner liegt mir ein Schreiben des Herrn Bundes­kanz­lers mit folgendem Wortlaut vor:

„Ich beehre mich mitzuteilen, dass der Herr Bundespräsident mit Entschließung vom 21. Oktober 2003, Zl. 300.000/005-BEV/03, gemäß Artikel 74 Absatz 3 Bundes-Verfas­sungs­gesetz den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsu­men­ten­schutz Vizekanzler Mag. Herbert Haupt vom Amt als Vizekanzler enthoben hat.

Gleichzeitig hat der Herr Bundespräsident auf meinen Vorschlag gemäß Arti­kel 70 Absatz 1 Bundes-Verfassungsgesetz Herrn Bundesminister für Verkehr, Innova­tion und Technologie Hubert Gorbach zum Vizekanzler ernannt.

Wolfgang Schüssel“

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Präsident Dr. Andreas Khol: Der Herr Bundeskanzler und der Herr Vizekanzler ha­ben ihre Absicht bekannt gegeben, gemäß § 19 Abs. 2 des Geschäftsordnungsge­setzes Erklärungen abzugeben. Diese stehen als Punkte 1 und 2 auf der Tages­ordnung.

Darüber hinaus liegt ein Verlangen von fünf Abgeordneten vor, über diese Erklärungen gemäß § 81 Abs. 1 des Geschäftsordnungsgesetzes sogleich eine gemeinsame De­batte durchzuführen. Die Erklärungen sowie die anschließende Debatte werden im An­schluss an die Aktuelle Stunde stattfinden.

Aktuelle Stunde

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

„Generationenreiches Österreich“

Als Erste zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Rosenkranz. Ich erteile ihr das Wort und darf sie bitten, die Redezeitbeschränkung von 10 Minuten zu beachten. – Bitte, Frau Abgeordnete.