Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 34. Sitzung / Seite 81

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mann Molterer, denn dieser hat uns eingeladen, da mitzuarbeiten, und hat somit dem Modell etwas Gutes getan.

Meine Damen und Herren! Wissen Sie, was eine vernünftige Regierungsumbildung ge­wesen wäre? – Wenn uns der ehemalige Vizekanzler in aller Klarheit – wie er es immer so gerne formuliert hat – gesagt hätte, dass er von allen Ämtern zurücktritt! Wissen Sie, Herr Bundeskanzler, was eine wirklich innovative Regierungsumbildung gewesen wäre? – Sie haben einen Finanzminister, der ein riesengroßes Problem mit den Nullen hinter dem Komma hat. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Die Nullen hinter dem Kom­ma sind nicht so wichtig!) Wenn Sie den Finanzminister ausgetauscht hätten und den Menschen in diesem Lande einen Finanzminister neu gegeben hätten, der sich mit Zahlen auskennt und rechnen kann, dann wäre das ein Dienst an Österreich gewesen! (Beifall bei der SPÖ.)

12.46

 


Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Grillitsch. Gleiche Redezeit von 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


12.46

Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Werte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Parlament! Herr Dr. Gusenbauer, wenn Sie davon sprechen, dass diese Regierung keine Antworten gegeben und keine Lösungsansätze für die Menschen in diesem Lan­de gefunden hätte, um das Land zukunftsorientiert zu gestalten, so sage ich Ihnen: Sie sind selten hier, anscheinend haben Sie nicht mitbekommen, was diese Regierung leistet!

Ich glaube viel eher, dass Sie wirklich keine Antworten hinsichtlich Ihrer Konzeptlo­sig­keit und Ratlosigkeit betreffend Ihre Vorstellungen von der Zukunft Österreichs finden! Ich glaube beziehungsweise bin überzeugt davon, dass diese Regierung auch in Zukunft Mut zu Reformen haben wird, um dieses Land zukunftsorientiert gestalten zu können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Ich sage auch: Diese Regierungsumbildung wird diesen mutigen Weg fortsetzen! Es ist dies in Wahrheit die Sicherung für den Zukunftsstandort Österreich. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Ich bin überzeugt davon, dass in der Person des neuen Vizekanzlers Hubert Gorbach ein wirklicher Profi fungiert. Ich bin sehr froh, dass er dieses Amt übernommen hat, um mit uns gemeinsam an diesem richtigen Reformprojekt zu arbeiten. Er hat in Vorarlberg und mittlerweile auch als Infrastrukturminister bewiesen, dass er das kann.

Ich danke aber auch Herbert Haupt ganz besonders – er ist leider im Moment nicht da –, denn ich kann, gerade auch aus meiner Verantwortung für die Bauernschaft, eines sagen: Er ist in der Politik ein wirklicher Profi mit großem Wissen. Wir haben das bei der BSE-Krise und beim Hormonskandal gesehen, wozu es auch verunsichernde Äußerungen von sozialistischer Seite gegeben hat, doch er hat mit Professionalität agiert und damit großen Schaden für Österreichs Landwirtschaft abwenden können.

Ich glaube, dass wir gerade für die Zukunft und angesichts der Herausforderungen, vor welchen wir stehen – EU-Erweiterung, Harmonisierung der Pensionssysteme, Gesund­heitsreform – das Wissen und die Kraft Herbert Haupts in dieser Bundesregierung brauchen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Meine Damen und Herren! Wenn Frau Dr. Glawischnig sagt, man sollte keine Ver­gleiche mit anderen Ländern anstellen, dann erwidere ich: Ich muss es tun! Frau Dr. Glawischnig! Wissen Sie, warum ich es tun muss? (Abg. Dr. Glawischnig: Sie können es gerne tun! Aber schauen Sie doch lieber auf die Probleme in Österreich! Diese blenden Sie jedoch aus!) Nur anhand eines Vergleichs sehen Sie nämlich, dass


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