nervöser
Schnellredner präsentiert, der gehörig ins Schwitzen gekommen ist: bei Privilegien,
Befangenheit und mit seinen Affären! – Professor Hengstschläger und Professor
Mayer hingegen haben sich kompetent, sehr sachlich und als durchaus geeignet
präsentiert, aber eine Klasse für sich, meine Damen und Herren von ÖVP und
FPÖ – und das wissen alle, die dabei waren – (Abg. Neudeck: War der
Nowotny!), war Professor Ewald Nowotny! Das war eine
wirklich souveräne Vorstellung, das muss gesagt werden, auch, was die
Konzeption betrifft sowie Dr. Nowotnys Wirtschafts- und Finanzkompetenz! (Beifall
bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP. – Abg. Scheibner: Peinlich!)
Wissen Sie, meine Damen und Herren, was Wählerinnen und Wähler nicht wollen? – Dass sich die Mächtigen, dass sich die Regierung selbst kontrolliert! Sie, meine Damen und Herren von den Koalitionsparteien, werden dafür, wenn Sie das wirklich machen, zur Verantwortung gezogen werden – und die Rechnung dafür wird Ihnen bei den nächsten Nationalratswahlen präsentiert werden! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
14.15
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter
Gahr. Sie haben eine Redezeit von 10 Minuten. – Bitte, Herr
Abgeordneter.
14.15
Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Werte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Mit
der heutigen Wahl des Rechnungshofpräsidenten geht es einzig und allein darum,
eine gute Entscheidung für die nächsten zwölf Jahre in Bezug auf die Kontrolle
in unserem Staate zu treffen. (Abg. Mag. Kogler: Genau!) Es geht nicht darum, politisch abzurechnen,
sondern wir müssen die am besten geeignete Person für diese
wichtige Position wählen. (Abg. Mag. Kogler: Genau! – Zwischenruf des Abg. Reheis.)
Kollege Kräuter
hat hier heute eine Geschichte erzählt von Dr. Finz, und dazu kann ich nur
sagen: Ja, es ist sozusagen wieder eine Neuigkeit dazugekommen zum Hauptausschuss,
aber es ist wohl so, dass das nicht den Ernst und die Verantwortung des
Hauptausschusses widerspiegelt.
Präsident Dr. Fiedler hat über zwölf Jahre lang die Kontrolleinrichtung des Staates gut geführt: durch Kontinuität, mit Umsicht und Kompetenz. – Der heutige Kandidat Dr. Moser bringt diese Kompetenz sicherlich auch mit, und er wird dieses Amt gut ausfüllen, diese Tätigkeit bestens fortsetzen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Es gibt ein
Sprichwort, das da lautet: „Ein Blick in die Vergangenheit lohnt sich, wenn er
der Zukunft dient.“ – Ich habe heute Zitate aus dem Protokoll über die
letzte Bestellung des Rechnungshofpräsidenten mit, und manche davon, meine
Damen und Herren, sind geradezu entlarvend. Anhand dieses Stenographischen
Protokolls kann man sehr gut erkennen, wie damals Dr. Fiedler kritisiert
wurde. – Heute hingegen, bei seiner Verabschiedung, wird Dr. Fiedler
von allen gelobt! Es sollte also jeder nachdenken, was damals gesagt wurde
beziehungsweise was Tatsache ist!
Herr Kollege Kogler, Ihrem Antrag auf Rückverweisung können wir nicht zustimmen, das wäre verantwortungslos, denn das hieße, am 1. Juli gäbe es in Österreich keinen Rechnungshofpräsidenten! Das können wir für die Zukunft unseres Landes wirklich nicht verantworten! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Da heute hier behauptet wurde, Herr Dr. Moser hätte Fragen nicht beantwortet. (Abg. Mag. Kogler: Genau!) – Ich bin froh, dass es da kein öffentliches Hearing gab (ironische Heiterkeit bei der SPÖ), denn das waren keine Fragen, sondern Unterstellungen,