Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit der nun folgenden Redner und Rednerinnen laut Geschäftsordnung 5 Minuten beträgt.
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Großruck. Redezeit: 5 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
15.14
Abgeordneter Wolfgang Großruck (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Finanzminister! Hohes Haus! Das, was Sie, Frau Moser, jetzt gebracht haben, ist Ihrer unwürdig! Das würde ich vielleicht von Herrn Cap oder vielleicht sogar von Frau Bures erwarten, aber nicht von Ihnen! (Zwischenruf des Abg. Eder.) Ich hätte von Ihnen nicht erwartet, dass Sie derart unsachlich argumentieren, hier Hypotheken in den Raum stellen und die Leute verunsichern!
Ich werde auf Ihre Argumente eingehen. Bitte hören Sie mir zu! Ich hoffe, dass Sie vom Saulus zum Paulus beziehungsweise von der Saula zur Paula werden, wenn Sie meine Argumente hören. (Abg. Eder: So eine Überheblichkeit!) Das, was Sie hier geboten haben, ist alter Wein in alten Schläuchen, den Sie nicht einmal selbst trinken! Den Österreicherinnen und Österreichern muten Sie dieses Getränk jedoch zu! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Eder: Das ist unsympathisch bis zum Gehtnichtmehr!)
Frau Kollegin Moser, die Anfrage, die Sie gestellt haben, ist vom März. Beantwortet wurde sie – zum x-ten Mal – im Mai, und inzwischen wissen Sie, dass Mitte Juni die Bundeswohnungen ganz erfolgreich verkauft wurden. Das, was Sie und die Opposition betreiben, ist Scheinheiligkeit und eine Desinformationspolitik der Opposition für die Bürger!
Lassen Sie mich einmal Argumente bringen. – Vorerst möchte ich aber dem Finanzminister dazu gratulieren, dass es ihm gelungen ist, diesen Bundeswohnungsanteil zu einem Spitzenpreis zu verkaufen, dass es ihm gelungen ist, dass die Eigentümer in Österreich sind und hier bleiben, trotz aller Unkenrufe, die wir hier von diesem Platz aus schon gehört haben!
Frau Kollegin Moser! Punkt eins, den Sie gebracht haben, war, dass diese Anteile unter dem Wert verkauft beziehungsweise verschleudert worden seien, wie Sie es bezeichnet haben. – Das ist falsch! Ich wiederhole: Ihre Argumentation und Ihre Zahlen sind schlichtweg falsch, denn insgesamt wurde mit dem Verkauf der Bundeswohnungen ein Erlös von 2,639 Milliarden € erzielt.
Sie müssen schon gerecht sein, Frau Kollegin Moser! Nehmen Sie an, Sie kaufen ein Haus, das 4 Millionen Schilling Verkehrswert hat – ich drücke es jetzt in Schilling aus –, und darauf sind 2 Millionen Schulden. Dann werden Sie nicht 4 Millionen Schilling dafür bezahlen und die Schulden auch noch übernehmen, sodass es insgesamt 6 Millionen ausmacht, sondern Sie werden das Haus sehr wohl um 2 Millionen kaufen, wenn Sie es bekommen, plus Schulden. Und genau so müssen Sie diesfalls gerechterweise auch rechnen!
Ich nenne Ihnen die Zahlen: Die BUWOG, die WAG, die ESG-Villach und die EBS Linz wurden um 961 Millionen € verkauft, die WBG um 55 Millionen €. Die Dividenden aus den Jahren 2001 bis 2003 haben 187 Millionen € ausgemacht. Wissen Sie, warum? – Weil wir hier im Parlament beschlossen haben, dass die Gemeinnützigkeit für die Gesellschaften – nicht für die Wohnungen, das wissen Sie auch genau – aufgehoben wird, damit ein entsprechender Verkaufserlös auf dem Markt für die Wohnungen und für die Wohnbaugesellschaften erzielt werden kann. Das war der Grund! In dieser Zeit, als die Ausschreibung lief, die Angebote hereinkamen und die Lehman Brothers den