Ich glaube nicht,
dass sie kommt. Ich glaube nicht, dass diese Regierung dann noch im Amt sein
wird. – Danke, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)
15.49
Präsident
Dr. Andreas Khol: Zu Wort gelangt nunmehr Frau
Abgeordnete Steibl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. –
Bitte, Frau Abgeordnete.
15.49
Abgeordnete
Ridi Steibl (ÖVP): Sehr geehrter Herr
Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Regierungsmitglieder
auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Einen Satz zu meinem Vorredner Matznetter:
Während die SPÖ anscheinend DKT spielt, arbeiten die Regierungsparteien ÖVP und
FPÖ für die Zukunft unseres Landes, für Österreich! (Beifall bei der ÖVP und
bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Ruhe, mein Herr!
Ich möchte noch
nachsetzen: Zukunft braucht Verantwortung, um nachhaltig und gerecht für die
österreichischen Mütter, Väter und Familien einzutreten. 2004 wird das
internationale Jahr der Familie sein. Wir wollen nach Erfolgen wie dem
Kinderbetreuungsgeld, der Familienhospizkarenz, der Heimfahrbeihilfe für
Schüler und Studenten Österreich, wie unser Bundeskanzler Wolfgang Schüssel
heute gesagt hat, zum familien- und kinderfreundlichsten Land der Welt machen.
Als Vorsitzende
des Familienausschusses begrüße ich – anders als die Opposition –,
dass durch die neue Ressortverteilung ein ganz klares Signal für Frauen und für
Familien gesetzt wurde. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen.)
Der
Familienausschuss des Nationalrats bietet Ihnen, Frau Staatssekretärin Ursula
Haubner, und dir, Frau Bundesministerin Rauch-Kallat, eine konstruktive
Zusammenarbeit an. Wir werden unser Bestes geben. Ein gemeinsames Miteinander
wird viele Wege aufzeigen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen.)
Es wurde von der
Opposition, insbesondere von der SPÖ, bedauert, dass die Frauenpolitik in der
Familienpolitik untergeht. Frau Abgeordnete Prammer hat in ihren heutigen
Ausführungen eine echte feministische Frauenpolitik gefordert. Ich möchte als
Antwort aus einer Ausgabe des „Format“
zitieren:
„Schwachstellen
sah und sieht Greenberg aber auch in der Frauenpolitik: Um das zu erreichen,
müsste sich die SPÖ, so Greenberg, aber stärker anstrengen – und vor allem
,innerhalb der Partei Persönlichkeiten und Aushängeschilder hervorbringen, die
diese Frauen auch ansprechen.‘“ – Zitatende.
Mehr braucht man
dazu, glaube ich, nicht mehr zu sagen. (Abg.
Dr. Glawischnig: Zwischen
Politik und Werbung ist aber ein Unterschied, oder?) – Ich glaube nicht,
dass das die Werbung vom „Onkel aus Amerika“ war. Das war, glaube ich, der
Wahlkampfberater der SPÖ. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen. – Ruf
bei der ÖVP: Der war sein Geld wert!)
Wir setzen andere
Akzente! Durch ein eigenes Bundesministerium für Frauen und ein eigenes
Staatssekretariat für Familie setzt diese Bundesregierung klare Schwerpunkte.
Ich möchte nur einige aufzählen und diese auch begrüßen: Das wichtigste Thema
der neuen Gesetzgebungsperiode wird die Vereinbarkeit von Beruf und Familie
sein, Hand in Hand gehend mit einem Anspruch auf Teilzeitarbeit in mittleren
und größeren Betrieben sowie flexiblen Arbeitszeitregelungen für Eltern von
Kindern bis zum Schuleintritt.
Von uns, von der
ÖVP, wurden gerade in diesem Bereich bereits Schwerpunkte gesetzt. Ich denke
zum Beispiel an das Bündnis mit der Wirtschaft, auch mit
Wirtschaftskammerpräsident Leitl, unter dem Motto „Wirtschaft schafft Arbeit“.
Das sichert auch die Zukunft unserer Familien. (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen.)