Die
Bundesregierung wird eine Reformkommission einrichten, die auf Grund der
Teilstrategien, die es zu erarbeiten gilt, die genaue Organisationsstruktur und
die Entwicklung des Bundesheeres beraten wird.
Meine Damen und
Herren! Wir Freiheitlichen stehen für eine Modernisierung im Rahmen der
Organisation des österreichischen Bundesheeres immer bereit; Bundesminister
Scheibner hat das in den drei Jahren seiner Amtstätigkeit in diesem Ressort
eindrucksvoll bewiesen.
Wir glauben, dass
im Rahmen dieser Reformkommission, im Rahmen der Erarbeitung dieser neuen
Teilstrategien wesentliche Schritte möglich werden, damit wir die Sicherheit
der Bevölkerung garantieren können und eine verantwortungsvolle Politik auch
im Sicherheits- und Verteidigungsbereich weiterhin gegeben ist. (Beifall
bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
16.06
Präsident Dr. Andreas Khol:
Vielen Dank, Herr
Abgeordneter, für die Präzision.
Zum Wort gelangt
nunmehr Frau Bundesministerin Rauch-Kallat. Redezeit: 5 Minuten. –
Bitte.
16.06
Bundesministerin ohne Portefeuille Maria Rauch-Kallat: Herr Präsident! Hohes Haus! Unter dem Aspekt
„Gesundheit neu denken“ will diese Bundesregierung eine aktive Gesundheitspolitik
verfolgen. Das viel gebrauchte Wortspiel „Gesundheit ist nicht alles, aber ohne
Gesundheit ist alles nichts“ zeigt, welch hohes Gut die Gesundheit für uns
alle ist, ein Gut, das es zu erhalten und vor allem auch zu verteidigen gilt.
Es muss daher ein
Umdenken in der Gesundheitspolitik stattfinden. Wir wollen nicht nur Krankheiten
heilen, sondern wir wollen vor allem verhindern, dass Krankheiten entstehen,
und sicherstellen, dass durch ein entsprechendes Bewusstsein jeder Einzelne
seine Verantwortung für sich und seine Gesundheit stärker wahrnimmt, als er
dies bisher getan hat. Das beginnt bei der gesunden Ernährung, führt über die
gesunde Bewegung bis hin zur regelmäßigen Vorsorgeuntersuchung.
Diese
Bundesregierung hat sich vorgenommen, Menschen zu belohnen, die für sich und
ihre Gesundheit vorsorgen. Ich denke, dass viele Volkskrankheiten vermieden
oder gemildert werden könnten, wie Bluthochdruck, Diabetes, wenn die
Vorsorgeuntersuchungen, wie etwa auch die Krebsvorsorge, angenommen und
regelmäßig durchgeführt werden. Es muss uns gelingen, durch Anreize die Zahl
der Vorsorgeuntersuchungen pro Jahr zu verdoppeln – und damit letztendlich
sehr viel Geld zu sparen.
Das ist ein Teil
der Kür, aber so wie im Eiskunstlauf – Frau Kollegin Prammer hat das schon
angesprochen – kommt vor der Kür die Pflicht. Und wenn wir unsere kranken
Kassen zu gesunden Kassen machen wollen, zu gesunden Servicezentren, dann
müssen wir alle Umstrukturierungsmaßnahmen, die sicherstellen, dass diese
Einrichtungen auch den Kriterien eines modernen Managements entsprechen,
zuerst vornehmen. Wir müssen sie den Prinzipien des modernen Managements
anpassen, wir müssen Doppelgleisigkeiten abbauen, die Chancen der Telemedizin
und die damit verbundenen Verbesserungen für die Patienten nützen. Wir müssen
letztendlich auch den Anforderungen Genüge tun, die die demographische
Entwicklung zeigt. Es muss uns gelingen, Akutbetten dort, wo möglich und wo
notwendig, in Pflegebetten umzuwandeln. (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen.)
In der
Gesundheitspolitik ist eine Menge umzubauen, aber zum Glück sind es Frauen ja
gewohnt, fest anzupacken – und damit bin ich beim zweiten Bereich meines
Ministeriums, der Frauenpolitik. Wir möchten selbstverständlich auch eine
aktive Frauenpolitik betreiben. – Ich danke den Vorrednern, auch von den
Oppositionsfraktionen, dafür, dass sie mir zumindest das zutrauen. Ich denke,
dass wir gemeinsam doch einiges bewegen können, denn es gibt auch im Bereich
der Gleichstellung noch sehr viel zu tun.
Die Einkommensschere ist zu schließen – das ist ein Projekt, das nicht in vier Jahren abgeschlossen sein kann! Gerade bei der Pensionsreform müssen wir darauf achten, dass wir nicht