Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Krainer. Er wünscht, 5 Minuten zu uns zu sprechen. – Herr Kollege, Sie sind am Wort.
9.14
Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist schwierig, heute hier zu sprechen. Ich bin etwas beklommen, und es wäre mir an und für sich lieber gewesen, wenn wir die heutige Sitzung auf Freitag verschoben hätten. Aber da anscheinend Konsens darüber herrscht, dass wir die Tagesordnung heute erledigen sollen, will ich doch ein paar Worte zumindest zum Thema sagen.
Ich tue mir einfach schwer, jetzt über das
Chemikaliengesetz zu diskutieren. Und ich finde das unpassend und in Wahrheit
auch beschämend; ich finde das an und für sich nicht sehr toll und will
eigentlich gar nichts dazu sagen. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ und der
Grünen.)
9.15
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kopf. Auch er hat 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
9.15
Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute trotz der aktuellen Ereignisse unsere Tagesordnung hier zu absolvieren. Ich gehe daher auf die ersten vier Tagesordnungspunkte kurz ein.
Wir haben unter anderem das Umweltmanagementgesetz und auch eine Novelle zum Chemikaliengesetz zu behandeln. Es kommt nicht von ungefähr, dass Österreich in allen internationalen Rankings die Nummer 1 betreffend die Situation unserer Umwelt ist. Dazu tragen verschiedene Maßnahmen bei, ordnungspolitische ebenso wie Maßnahmen des freiwilligen Umweltschutzes, vor allem in den Betrieben.
Diesem Zweck dient auch das Umweltmanagementgesetz. Es bezieht künftig weitere Systeme des betrieblichen Umweltmanagements in dieses Umweltmanagementsystem ein und ermöglicht Verwaltungsvereinfachungen für die Betriebe. Ich denke, wir sind uns hier alle relativ einig darin, dass das ein Schritt in die richtige Richtung ist und dieses Gesetz daher zu begrüßen ist.
Beim Chemikaliengesetz handelt es sich um eine nationale Umsetzung von EU-Verordnungen. Auch diesbezüglich herrscht weitgehender Konsens darüber, dass das ein Schritt in die richtige Richtung – im Sinne unserer Umwelt, im Sinne einer weiteren Verbesserung der Umweltsituation in diesem Lande, die sich ohnedies schon sehr gut darstellt – ist.
Ich bitte Sie in beiden Fällen um Ihre
Zustimmung zu diesen Gesetzeswerken. (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen.)
9.17
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig. 8 Minuten Redezeit. – Frau Kollegin, Sie sind am Wort.
9.17
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe sehr großes Verständnis für Herrn Kollegen Kai Jan Krainer, dem es schwer gefallen ist, zur Sache zu sprechen. Auch mir fällt es schwer. Und ich möchte zumindest auch von dieser Stelle aus der Familie Dr. Thomas Klestils die tiefe Anteilnahme des grünen Klubs übermitteln. Es ist jedoch, denke ich, in seinem Sinne – er hat uns das auch vorgelebt, trotz Krankheit weiterzu-