Anzeige zurückgelegt. – Ich möchte damit nur begründen, dass dieser Rechnungshofbericht natürlich behandelt wird.
Wenn der Bericht nach Einarbeitung der Stellungnahme des Bundesministeriums für Landesverteidigung zur Gänze vorliegt, wird er natürlich der parlamentarischen Diskussion zur Verfügung stehen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Eine weitere Zusatzfrage formuliert Herr Abgeordneter Ing. Kapeller. – Bitte.
Abgeordneter Ing. Norbert Kapeller (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Welche vertraglich vereinbarten Leistungskriterien müssen die Eurofighter schlussendlich zum Zeitpunkt der Übergabe an Österreich erfüllen?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Es müssen alle Leistungsmerkmale erfüllt werden. Wichtig ist dabei, dass Abnahmeflüge gemacht werden, mit denen wir genau kontrollieren müssen, ob die Leistungsmerkmale erbracht werden. Das werden wir sehr seriös durchführen. Ich gehe davon aus, dass wir hier kein Problem haben werden. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Weitere Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Fauland, bitte.
Abgeordneter Markus Fauland (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Kann man Lieferschwierigkeiten für die Tranche-2-Flugzeuge, die für Österreich vorgesehen sind, auf Grund der jetzigen Diskussion in Deutschland ausschließen?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung
Günther Platter: Herr
Abgeordneter! Es hat in der Vergangenheit sehr viele Diskussionen gegeben. Ich
erinnere daran: Es hat Diskussionen darüber gegeben, dass der Eurofighter unter
5 Grad nicht fliegen kann. Ich habe es bewiesen, habe die Abgeordneten
nach Manching eingeladen – die Opposition war nicht dabei –, wo sich
alle davon überzeugen konnten, dass das nicht der Fall sein wird. (Abg. Gaál:
Das war ein Prototyp, kein ...! Trainingsflugzeuge!)
Es hat Diskussionen darüber gegeben, dass der Eurofighter nur 20 Minuten in der Luft sein könne. Jetzt wurde der Eurofighter nach Singapur überstellt, das heißt, über 13 000 Kilometer! – Es ist also unwahr, dass der Eurofighter nur 20 Minuten in der Luft sein kann.
Drittens, was Ihre Frage zu Deutschland, den dortigen Haushaltsausschuss und auch den Verteidigungsausschuss betrifft: Es ist nicht eingetreten, was immer behauptet wurde. Der Verteidigungsausschuss und letztlich auch der Haushaltsausschuss haben der Tranche 2 die Zustimmung gegeben. Alle Einwände sind also bisher ins Leere gegangen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dr. Bösch.)
Präsident
Dr. Andreas Khol: Damit haben
wir den Fragenkomplex, den Herr Abgeordneter Mag. Kogler eingeleitet hat,
erledigt. (Abg. Dr. Jarolim: Kann man da von Antworten
reden oder von Nichtbeantwortung?)
Wir kommen zum 8. Fragenkomplex, den Herr Abgeordneter Fauland einleitet. – Herr Abgeordneter, Sie sind am Wort.
Abgeordneter Markus Fauland (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet: