strengen Worten, mit massiven Zahlen und massiven Vokabeln kommen. Dann wird keiner mehr hören.
Die Tatsache, dass wir im Voranschlag 2005 und 2006 weitere Steigerungen für die Universitäten vorgesehen haben, dass wir jetzt schon für Forschungsinfrastruktur 18 Milliarden zusätzliche Mittel vergeben haben, heißt: Möglicherweise waren die von ihm angesprochenen Beispiele nicht im Prioritätenkatalog. Das gilt für einzelne Fakultäten, das gilt für einzelne Studienrichtungen, die sich schon Jahre hindurch in negativen Superlativen üben und offenbar in dem Bereich, wo sie selbst handeln hätten können, nicht gehandelt haben.
Ich bringe Ihnen ein positives Beispiel – ich habe mich sehr gefreut –: die UNI-Beilage der „Kleinen Zeitung“. Jetzt geht es los! Fünf steirische Universitäten strengen sich an, stellen sich auf die Hinterfüße, jammern nicht, sondern formulieren ein Ziel: Und wann gibt es wieder den Nobelpreis? Initiativen können auf ein und derselben strukturellen, gesetzlichen und budgetären Basis gesetzt werden. Ich bin für das positiv motivierte Handeln, so wie es die Bundesregierung mit dem Voranschlag auch tut.
Ich komme zu weiteren erfreulichen Zahlen. Der Bundesvoranschlag 2005 und 2006 sieht auch für die Schulen eine massive Steigerung vor, etwa – familienfreundlich, frauenfreundlich – Nachmittagsbetreuungsangebote, 20 Prozent Steigerung. Die Geldmittel für 8 000 Schüler in maturaführenden Schulen werden gesteigert. Für den Bereich Kultur stehen 2005 rund 5,9 Milliarden € zur Verfügung. Das ist eine Steigerung um 2 Prozent gegenüber 2004. Das mag bescheiden anmuten, in anderen Bereichen wird dies nicht erreicht. Von Sondermitteln möchte ich gar nicht reden.
Ich verweise noch einmal auf den
Fachhochschulentwicklungsplan III. Hier hat sich die Bundesregierung
zusammen mit dem Hohen Haus – denn
wir haben die Verabschiedung schon vorgenommen – das Ziel gesetzt, die
Zahl von 30 000 Studienplätzen zu erreichen. Wir liegen jetzt bei
etwa 22 000. – Das ist eine erfolgreiche Bilanz, die mit der
Reservierung, mit der Disponierung von weiteren Mitteln zur Finanzierung von
Studienplätzen eine weitere Sicherstellung erfährt.
Sicher
ist anzusetzen in Sondersituationen im Bereich der Universität:
Gerichtsmedizin, Chemie, Wirtschaftsuniversität. Es werden auch im Zusammenhang
mit den europäischen Entwicklungen etwa für das 7. Rahmenprogramm
Forschungsinfrastrukturmittel lukriert werden können, um weiter – nach
einer Prioritätenliste und nicht nach dem Prinzip der Gießkanne – dort zu
helfen und zu investieren, wo zu investieren ist. Viele Universitäten –
ich kenne das aus eigenen Gesprächen und Erfahrungen – haben gesagt: Erst
mit der Eröffnungsbilanz haben wir gesehen, was an Infrastrukturdefiziten da
ist und wo investiert werden muss.
Meine Damen und Herren! Nicht schlecht reden, sondern gut handeln, gut disponieren, sorgfältig planen und budgetieren und dann gut kommunizieren und sich nicht in Schlechtrederei üben – das ist mein Ansatz, und damit werden wir sicher Erfolg haben. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Öllinger: Der Ansatz wäre ja vernünftig!)
13.24
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen
Berichtigung zu Wort gemeldet ist Herr
Abgeordneter Brosz. – Bitte.
13.25
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Herr Finanzminister! Herr Vizekanzler! Frau Kollegin Brinek hat soeben behauptet, dass das Budget für die Universitäten im Jahr 2005 steigen würde. – Das ist unrichtig!