Herr Minister! Zum Schluss noch: Sie waren wahrscheinlich auf Grund dieser Realitäten im Verkehrsbereich, die wirklich relativ deprimierend sind, des Öfteren im Ausland. Ihre Auslandsreisen sind ja auch schon fast sagenhaft und legendär. Kürzlich haben Sie uns ja aus China einiges mitgeteilt, und diese Mitteilung aus China kann ich wirklich nur vor dem Hintergrund interpretieren, dass Sie einfach die österreichische Situation nicht mehr mit realem Blick fassen können. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Das war für Sie wahrscheinlich Chinesisch!)
Was haben Sie uns aus China mitteilen lassen? Sie wünschen sich geradezu den Bau des Transrapid zwischen Wien und Innsbruck. – Ja, Herr Minister, warum bauen wir denn dann die Westbahnstrecke viergleisig aus? Beim Transrapid kostet ein Kilometer 24 Millionen €. Wer soll das bezahlen? Was soll das überhaupt? (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Womit sollen wir uns fortbewegen? Mit dem Auto sollen wir nicht fahren und mit dem Zug auch nicht!)
Das sind chinesische Albträume, die Sie uns da übermittelt haben. Das ist doch wirklich eine Ausgeburt – kann ich jetzt fast schon sagen – von verkehrspolitischem Wahnwitz, Herr Minister, dass man einen Transrapid-Gedanken auf Österreich verschwendet, obwohl der nicht einmal in Deutschland gebaut werden kann, wo Siemens den Hauptsitz hat, und das nur, weil Sie in China einen Transrapid gesehen haben, der zwischen Flughafen und Shanghai hin- und herfährt!
Herr Minister,
ich kann wirklich nicht nachvollziehen, wie Sie auch nur ansatzweise auf solche
Gedanken kommen können. (Abg. Wittauer: Visionäre braucht das Land!)
Entschuldigen Sie, der Herr Minister ist angetreten mit einer realistischen
verkehrspolitischen Ansage. Und was es jetzt gibt, ist im Hinblick auf den
Generalverkehrsplan wirklich Luftschlosspolitik, und in Bezug auf die
Perspektive Transrapid sind das wirklich Traumwahngebilde. Was auf der Strecke
bleibt, ist der einfache Mensch mit seinen Bedürfnissen nach Leben, Gesundheit,
nach ordentlichen öffentlichen Verkehrsmitteln mit entsprechender Qualität
und nach einer guten Luft- und Wohnqualität, die sich mit dem Verkehrsangebot
verträgt. Das bleibt auf der Strecke! Bitte, Herr Minister, werden Sie endlich
realistisch! Machen Sie eine humane Verkehrspolitik! – Danke. (Beifall
bei den Grünen.)
18.04
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wittauer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 8 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abgeordneten Wittauer –: Jetzt bekommt die Debatte Niveau!)
18.04
Abgeordneter Klaus Wittauer (Freiheitliche): Frau
Präsidentin! Herr Vizekanzler! Werte Regierungsmitglieder! Herr Abgeordneter
Eder! – Ist er schon verschwunden? – Ich muss Ihnen sagen, die
Bundesbahnreformen, wie sie vorhin dargestellt worden sind, sind notwendig,
weil die Sozialdemokratie und die Gewerkschaften die Bundesbahn als ihr
persönliches Eigentum gesehen haben. Und das war das Problem der Bundesbahn und
nicht diese Regierung! (Beifall bei
den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Reheis: Na servas!)
Gerade ihr von den Sozialdemokraten und auch von den Grünen habt uns immer vorgeworfen, dass bezüglich der Infrastruktur zu wenig geschieht. Abgeordneter Kurt Eder müsste es aber eigentlich besser wissen, denn er hat eine Anfrage gemacht, und dazu gibt es eine Auflistung. – Welche Baugroßprojekte werden auf Autobahnen und Schnellstraßen in den Jahren 2004/2005 mit welchen Kosten abgewickelt? – Was haben wir da? A1, West Autobahn: 168,1 Millionen €, A2, Süd Autobahn: 436,61 Mil-