als man bauen kann. Wir sind auch kreative Finanzierungsvorgänge angegangen, die früher nicht denkbar waren, um den Generalverkehrsplan ordentlich abzuarbeiten. Ich kann Ihnen nur sagen, dass wir diesbezüglich die Diskussion nicht zu scheuen brauchen, genauso wie im Bereich der Forschung und Entwicklung, den ich jetzt nicht ausgeklammert habe, weil er mir nicht wichtig ist, sondern weil wir noch genügend Gelegenheit haben werden, darüber zu reden.
Ich sage dazu nur etwas: Die Statistik Austria prognostiziert für 2004 eine Forschungsquote für Österreich von 2,27 Prozent des BIP. Das ist erstmals deutlich über dem europäischen Schnitt, über dem EU-Schnitt, der bei 1,99 Prozent liegen wird. Das macht mich stolz, und deshalb machen wir, die österreichische Bundesregierung, auch so, nämlich erfolgreich, weiter! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
18.34
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Fleckl zu Wort. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
18.34
Abgeordnete Anita Fleckl (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Herr Bundesminister, Herr Vizekanzler, ich hätte mir von Ihnen eigentlich mehr erwartet als diesen platten Spruch mit den 30 Jahren. Sie kennen genau die Vorgänge, zum Beispiel beim Transitvertrag. (Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Die Damen und Herren von den Regierungsparteien waren auch davor schon dabei (Vizekanzler Gorbach: Verkehrsminister, Frau Abgeordnete!), und die Versäumnisse in der Transitpolitik haben Kanzler und Außenministerin und einer der vielen, vielen Verkehrsminister zu verantworten. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Herr Kollege Wittauer! Die Österreichischen Bundesbahnen haben nicht der SPÖ gehört! Irgendwie vergessen Sie da etwas. (Abg. Wittauer: Ihr habt so getan, als hätten sie euch gehört!) Die haben so lange den Österreicherinnen und Österreichern gehört, bis die schwarz-blaue Regierung gekommen ist und alles privatisiert, verkauft und verscherbelt hat! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Wittauer: Ihr habt so getan ..., das ist die Wahrheit! Da hat die Gewerkschaft einen Stundenlohn ...!)
Wenn man sich nun das Verkehrsbudget 2005 ansieht, muss man feststellen, dass es um die österreichische Infrastruktur – wie es Herr Kollege Lopatka gesagt hat – wirklich schwarz aussieht. (Abg. Wittauer: ... Ihnen unangenehm, wenn man die Wahrheit sagt!) Um 13,3 Prozent ist das Verkehrsbudget für 2005 geringer als im Jahr 2004, damit gehört es zu den Schlusslichtern und ist wirklich keiner Freude wert. Es gibt Kürzungen in allen Bereichen, und am schlimmsten wird es die Österreichischen Bundesbahnen treffen. Sichtbar bei diesem Budget ist ganz klar Ihr Vorstoß, meine Herren Staatssekretäre und Herr Vizekanzler: Wie ruinieren wir die Mobilität der Menschen, und wie bringen wir die Menschen von der Schiene auf die Straße? (Abg. Wittauer: Das beste Nahverkehrssystem ...!)
Bei den ÖBB wird im Budget an allen Ecken und Enden gekürzt und eingespart. Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer ... (Abg. Neudeck: Hat die SPÖ ...?) – Frau Präsidentin! Ich weiß nicht, wenn die Herren wollen (die Rednerin deutet auf das Mikrophon): Da ist der Strom drinnen. Sie können sich später melden, wenn Sie sich zu Wort melden wollen. (Abg. Neudeck: Dort ist kein Strom drinnen!)
Bei den ÖBB wird im Budget an allen Ecken und Enden gekürzt und eingespart. Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer werden zur Pension genötigt, Lehrlingswerkstätten werden für die Zukunft in Frage gestellt sein, unzählige Linien werden kurzer-