Wir haben damals schon gesagt: Das
funktioniert nicht! Und die Zahlen haben uns mit unserer Skepsis auch Recht
gegeben: Bei den Quoten im Mehrwegbereich, vor allem im Bereich Mineralwässer
und Limonaden, kam es zu ganz dramatischen Einbrüchen. (Zwischenruf bei der ÖVP sowie Zwischenbemerkung von Bundesminister
Dipl.-Ing. Pröll.)
Ich glaube, wir können gerne über unsere
Probleme sprechen. Wir haben, vor allem im Mineralwasserbereich, 1995 noch fast
100 Prozent Mehrwegquote gehabt. Jetzt sind es mittlerweile unter
50 Prozent. Sie haben damals angekündigt: Wenn es wirklich nicht
funktioniert, dann gibt es wieder verbindliche Zielsetzungen, verbindliche
Quoten. (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: ... 80 Prozent!) –
Von diesem Weg sind Sie nun abgegangen, und Sie gehen weiter den Weg mit
einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Wirtschaft – die nicht
funktioniert, weil Sie denen einfach nicht wehtun wollen. – Ich finde das
falsch! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Das ist etwas, was nicht nur den Konsumentinnen und Konsumenten auf den Kopf fällt, weil sie einfach keine Wahlmöglichkeit mehr haben, sondern vor allem auch den Gemeinden. Diese haben nämlich dann die Müllberge, die durch die PET-Flaschen entstehen, auf der Gemeindeebene zu tragen. Das führt zu einer – auch von ihnen befürchteten – Mehrbelastung in einem sehr, sehr hohen Bereich.
Herr Umweltminister, ich würde Sie bitten: Es geht nicht immer alles so, dass man sich etwas mit dem Abgeordneten Kopf oder mit der Wirtschaftskammer ausmacht, und dann funktioniert die Erreichung eines Umweltzieles, sondern man muss hie und da auch gegenüber der Wirtschaftskammer und der Industriellenvereinigung wirklich Rückgrat haben. Das darf man sich im Umweltbereich nicht herausoperieren lassen! – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Krainer.)
10.06
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr gelangt Herr Abgeordneter Wittauer ans Rednerpult. Seine
Wunschredezeit beträgt gleichfalls 8 Minuten. – Bitte. (Abg. Öllinger:
Der Wittauer zeigt jetzt, was „Rückgrat“ heißt!)
10.06
Abgeordneter Klaus Wittauer (Freiheitliche): Herr
Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Es ist so: Ich habe mich eigentlich gut
vorbereitet und wollte heute über die Erfolgsgeschichte Österreichs in den
Bereichen Umwelt und Landwirtschaft referieren, aber Frau Abgeordnete
Glawischnig gibt mir natürlich wieder Anlass dazu, über Dinge zu sprechen, die sie
anscheinend nicht verstanden hat. (Abg. Brosz: Der „Experte Wittauer“ wird das
jetzt erklären!)
Ich habe das schon begriffen, dass das eine
Studie von diesen zwei Ländern ist. Ich habe nur eines gesagt: Wir gehen von
einem so hohen Niveau aus, dass sich England und andere Staaten relativ leicht
tun, sage ich einmal, mit ihren Zielen, während wir Ziele haben, die weit über das
Normale – das, was andere europäische Staaten haben – hinausgehen. (Abg. Dr. Glawischnig: Wir haben eine gute Ausgangssituation!) Und
deshalb ist es bei uns mit einem ganz anderen Aufwand verbunden, diese Ziele zu
erreichen – und wir sind dabei auch auf einem guten Weg. (Beifall bei
den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Dr. Glawischnig: Eben nicht! – Abg. Krainer: Realitätsverweigerung!)
Das heißt, Umwelt bleibt die größte Herausforderung, auch in Österreich. Aber ich glaube, das ist nicht nur für Österreich ein Problem, sondern europaweit und weltweit, besonders auch im Zuge der Globalisierung. Auch im Zusammenhang mit der Osterweiterung muss man festhalten, gerade wenn man den Verkehr betrachtet: Die Steigerungen sind ja nicht in Österreich allein verursacht, sondern wir haben einen Transit,