Geschätzte Damen und Herren! Diese Umfrage ist Grund dafür, selbstbewusst und mit Stolz Bauer zu sein, und ich glaube, man kann daher auch sagen, dass diese Leistungen den Bauern auch entsprechend budgetär anzuerkennen sind. Eine Berufsgruppe mit 4 Prozent Einkommensminus, die von 2002 auf 2003 2 500 Arbeitskräfte verloren hat, bedarf einfach der gesellschaftlichen Solidarität.
Wir Bauern leben nicht allein im
ländlichen Raum, wir brauchen Solidarität und Partnerschaften. Ohne Bauern
wird es jedoch auch keinen ländlichen Raum geben. (Beifall bei der ÖVP und
bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
12.50
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Sieber. Auch Sie, Herr Abgeordneter, haben sich eine Redezeit von 3 Minuten genommen. – Bitte.
12.50
Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrte Frau
Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Der heutige Tag ist für die
Kärntner Kollegen und uns Vorarlberger ein ganz besonderer Tag, denn am
11. 11. um 11.11 Uhr beginnt der Fasching. (Beifall bei der ÖVP
und den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Da ich als Freund des Faschings auch sehr gerne Büttenreden anhöre, muss ich schon Folgendes sagen, meine Damen und Herren von der Opposition: Das, was von Ihnen heute zu hören war, war nicht nur inhaltsleer, sondern dem hat auch der Unterhaltungswert gefehlt! In diesem Sinn, Herr Klubobmann Cap, freue ich mich auf einen Ihrer nächsten Beiträge. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Reheis: Selbst in den Spiegel schauen! – Abg. Gradwohl: Sie sind aber im Parlament! Wissen Sie nicht, wo Sie sind?)
Wenn ich unser leistungsgerechtes System der Beitragszahlungen an die Bauern anschaue, dann frage ich mich, meine Damen und Herren von der Opposition, wo Sie mit Ihren Forderungen hinwollen. Es wird nicht so sein können, dass jeder Schrebergartenbesitzer, der dort fünf Ziegen hält, dieselbe Förderung bekommt, wie ein Bauer mit 50 Kühen. – Das wird nicht möglich sein! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Aus diesem Budget werden 507 Millionen € für das ÖPUL – das ist das Österreichische Umweltprogramm – bereitgestellt. Gemeinsam mit den EU-Mitteln und den Mitteln der Länder stehen für dieses Programm 1,1 Milliarden € für das Jahr 2005 zur Verfügung – eine gute Investition in unsere Umwelt und für unsere Bauern, die diese Umwelt pflegen und lebens- und liebenswert erhalten.
Glücklicherweise stellen das Fundament der österreichischen Landwirtschaft, bäuerliche Familienbetriebe dar, die unser Land nachhaltig bewirtschaften. Diese Betriebe gilt es zu stärken. Zu diesem Zweck hat unser Minister Sepp Pröll ein 3 Milliarden €-Paket vereinbart, das unseren Betrieben Planungssicherheit gibt. Da wir uns aber dessen bewusst sind, dass Landwirtschaft nur in einem starken ländlichen Raum funktionieren kann, ist auch in diesem Bereich ein starker Akzent – nämlich 353 Millionen € Bundesfinanzierungsanteil – gesetzt worden.
Das heißt, für die Jahre 2005 und 2006 stehen kofinanziert jeweils über 1 Milliarde € für den ländlichen Raum zur Verfügung. Viele Regionen Europas leiden unter einer Abwanderung aus ländlichen Gebieten. Wir stärken den ländlichen Raum, indem wir seinen Bewohnern nicht gleiche, aber vergleichbare Lebensbedingungen wie den Städtern geben.
Zu Ihren Vorwürfen von der Förderungerechtigkeit ist Folgendes zu sagen: Für die Leistungsabgeltungen für die Betriebe im Berggebiet, im benachteiligten und im kleinen