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Abgeordneter Hermann Krist (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Ich muss kurz auf die Ausführungen des Kollegen Walch eingehen. Er redet immer vom Zickzackkurs, den die SPÖ fahre. – Ich muss dir ganz ehrlich sagen, lieber Max: lieber zickzack fahren und Untiefen und Hindernissen ausweichen und dann wieder auf Kurs gehen, als unter dem unglaublich heftigen Tin soldier-Syndrom leiden, das du mit Sicherheit hast! Du kündigst nämlich immer groß Verhandlungen an, trittst mordsmäßig in der Öffentlichkeit auf und fällst beim leisesten Winderl um wie ein Zinnsoldat. Das ist mit Sicherheit nicht die Art und Weise, wie wir agieren. (Abg. Walch: Gesundheitsreform!) Umgefallen sind wir noch nie! Da müssen andere Bläser kommen, dass es uns schmeißt. (Beifall bei der SPÖ.)
Kleine Information: Dein Zickzackkurs, den
du fährst, hat der FPÖ in der Arbeiterkammervollversammlung in Oberösterreich
folgenden Mandatsstand gebracht: 8, 17, 11 und 5. (Abg. Neudeck: 98,6 Prozent
hat er bekommen!) Es gibt mitleidige Menschen, die in der Zwischenzeit
schon über den Schutz der Freiheitlichen diskutieren. Sie reden darüber, ob wir
sie nicht unter Schutz stellen sollten, sonst sind sie beim nächsten Mal ganz
weg. (Abg. Walch: 98,6 Prozent!)
Bei der Betriebsratswahl in einer großen
Firma in Ried im Innkreis waren sechs Mandate zu vergeben. Sechs hat leider
Gottes die sozialdemokratische Fraktion bekommen, null die Freiheitlichen, die
angetreten sind. – So viel zum Thema: den kleinen Mann und seine
Interessen vertreten. (Abg. Neudeck: 98,6 Prozent hat
Walch!)
Kommen wir zurück zur wichtigsten Geschichte. (Abg. Neudeck: Kollege, Walch hat 98,6 Prozent!) Frau Bundesministerin, Sie haben viele Dinge angekündigt: aktive Frauenpolitik, Hebung der Frauenbeschäftigungsquote, gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit. Es ist vieles geschehen, aber die Frauen dürfen sich mit Sicherheit noch mehr erwarten. Es wäre noch viel mehr zu tun. Wir haben die höchste Arbeitslosenquote in der Zweiten Republik, davon betroffen sind meistens Frauen. Wir haben eine um 2,4 Prozent höhere Frauenarbeitslosigkeit als im Oktober vorigen Jahres. (Abg. Neudeck: 98,6 Prozent!) 70 Prozent der geringfügig Beschäftigten sind Frauen, und bei Gott nicht alle arbeiten gerne in diesem Beschäftigungsverhältnis.
Die katastrophalen Auswirkungen der Pensionskürzungsreform brauche ich nicht näher auszuführen.
Wir brauchen gezielte Maßnahmen für die
Frauen, um sie aus der Armutsfalle zu holen, um ihnen Selbstbestimmung und
Eigenständigkeit zu gewährleisten. Vorschläge haben die Sozialdemokraten genug
gemacht. (Beifall bei der SPÖ.)
Wir bräuchten auch dringendst eine mit Bundesmitteln dotierte Frauenstiftung in den Bundesländern. Ich möchte nur drei wichtige oberösterreichische Firmen anführen: Solvay in Ebensee, Dreefs in Peuerbach, Högel-Schuhe in Schärding. Dort sind viele Frauen beschäftigt, die ganz wenig Zukunftsperspektiven haben, die ganz dringend Hilfe bräuchten in Form von Frauenstiftungen, und da wäre schon der Bund gefordert, zu helfen.
Dieses Budget hat einmal gerade
88 Cent für die Frauen übrig. Da bewegen wir uns sehr realistisch im
Bereich einer sehr bescheidenen Wurstsemmel. Das ist mit Sicherheit zu wenig
für die Frauen. Es ist doch einigermaßen zynisch, wenn Sie, Frau Bundesministerin,
unsere berechtigte und notwendige Kritik, aber auch die vieler Expertinnen und
Experten als Gejammer abtun. Das hilft den Frauen nicht und gereicht auch Ihnen
als Ministerin nicht zur Ehre. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
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