Ein letztes Wort noch: Es sind verschiedene Museen so ausgestattet worden, dass sie behindertengerecht sind. Ich finde, diese Maßnahmen müssen fortgesetzt werden, denn auch behinderte Menschen sollen die Möglichkeit haben, diese Gebäude, die ja teilweise sehr alt sind, wie etwa das Kunsthistorische Museum, das Naturhistorische Museum und so weiter, zu besuchen. Ich bitte Sie, diese Maßnahmen zu verstärken.
Im Großen und Ganzen bin ich davon überzeugt, dass dieses Budget die Möglichkeit gibt, dass die kulturellen Einrichtungen weiterhin mit Erfolg geführt werden. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
12.14
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Krainer zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, Sie kennen die Geschäftsordnung: 2 Minuten Redezeit; zunächst den zu berichtigenden und dann den berichtigten Sachverhalt. – Bitte, Herr Abgeordneter.
12.14
Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Abgeordnete Partik-Pablé hat soeben gemeint, Abgeordneter Josef Broukal hätte heute 100 Millionen € für die ÖH gefordert. – Das ist falsch!
Ich berichtige tatsächlich: Josef Broukal hat niemals 100 Millionen € zusätzlich für die Österreichische Hochschülerschaft gefordert, sondern dieses dringend benötigte Geld für die Universitäten! – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Mandak.)
12.15
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Mag. Gaßner zu Wort. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
12.15
Abgeordneter Mag. Kurt Gaßner (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Zunächst eine kurze Bemerkung zu Ihnen, Frau Dr. Partik-Pablé. Sie haben gemeint, die Ministerin sollte mehr Druck auf die Länder und auf die Gemeinden ausüben, um Kulturgüter zu erhalten. – Sie sollten einmal über Wien hinausschauen! Die Gemeinden machen sehr viel zur Erhaltung der Kulturgüter, vor allem Privatpersonen in unzähligen freiwilligen Arbeitsstunden. – So viel nur zu Ihrer Bemerkung, Druck auszuüben! (Beifall bei der SPÖ.)
Frau Bundesministerin, Sie haben in Ihrer ersten Stellungnahme gemeint: Woran erkennt man denn ein gutes Bildungssystem? – Sie sagten dann, man erkenne es daran, dass die jungen Leute gute Chancen haben! – Schön! Wie sehen Sie dann das Bildungssystem in Österreich, wenn die Jugendarbeitslosigkeit, also die Arbeitslosigkeit der Jugendlichen bis 25 Jahren, im dritten Quartal bei 7,6 Prozent liegt, Tendenz steigend? Ist unser Bildungssystem schlecht, Frau Bundesministerin? Wir haben zu viele jugendliche Arbeitslose, also stimmt laut Ihrer Aussage Ihre Bildungspolitik nicht, sehr geehrte Frau Bundesministerin! (Beifall bei der SPÖ.)
Ich habe mir kurz eine Budgetanfrage angeschaut, die Frau Mag. Kuntzl an Sie gestellt hat und die gelautet hat: Welche Schulversuche werden derzeit, aufgeschlüsselt nach Schularten, durchgeführt? – Sie haben uns in der Antwort sehr viele Schulversuche aufgezählt, ich fand in dieser Aufstellung allerdings keinen einzigen Schulversuch einer Pflichtschule.
Ich höre ja jetzt schon wieder: Na ja, das ist nicht mein Ressort, das machen die Länder und so weiter! – Aber Sie sind Bildungsministerin und sollten doch wissen, welche Schulversuche in Pflichtschulen durchgeführt werden. Oder gibt es dort keine