Durch die Einschränkung der Werteinheiten am BG/BRG Kepler um 360 Werteinheiten – und das am Ende der ersten Schulwoche – wurde das Budget für die Mathematik-Olympiade halbiert. Die Vorbereitung für die Teilnehmer dieses Gymnasiums ist dadurch für das Schuljahr 2004/2005 massiv gefährdet. Dazu muss man aber anmerken, dass das BG/BRG Kepler für seine großen Erfolge bei den Mathematik-Olympiaden nicht nur landesweit, sondern auch bundesweit, europaweit, ja international bekannt ist.
Nun zum Thema „Fachhochschulen“ und deren Budgetierung. Der Fachhochschul-Entwicklungs- und Finanzierungsplan III wurde im Mai 2004 beschlossen. Er sah 156,88 Millionen € vor, und diese Summe wurde in den letzten sechs Monaten um 5,284 Millionen € gekürzt.
Die Mitbestimmungsrechte an den Hochschulen insgesamt, die Möglichkeiten der Studierenden, der Lehrenden, der Professoren und der Assistenten an den Hochschulen sind seit dem UOG 2002 sehr bedenklich. Das wird von den Betroffenen, von den Studierenden und Lehrenden, auch bestätigt.
An dieser Stelle möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bildungsbereich dafür bedanken, dass sie sich trotz dieser Kürzungsmaßnahmen noch immer sehr anstrengen, das hohe Niveau im Bildungs- und Hochschulbereich zu halten. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
12.48
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Sonnberger. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
12.48
Abgeordneter Dr. Peter Sonnberger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Die Globalisierung erfordert Antworten, und die Regierung ist angetreten, im Bereich Bildung, Wissenschaft, Forschung und Entwicklung in den nächsten Jahren Schwerpunkte zu setzen. Wer aufhört, besser zu werden, hat aufgehört, gut sein!
Die Universitätsreform ist ein gutes
Beispiel für die Reformfreudigkeit. (Abg.
Dr. Niederwieser: Zerstörungswut
heißt das!) Sie brachte Selbständigkeit der Universitäten und klare
Entscheidungsstrukturen. Sie ermöglicht Schwerpunktbildung und Profilentwicklung.
Ein Globalbudget und Leistungsvereinbarungen sind die Kernpunkte, und diese
sorgen für einen Aufschwung der Universitäten. Auch 68 Millionen €
für die Forschungsinfrastruktur sind ein beachtlicher Betrag. Wenn die
Sozialdemokraten sagen, das sei gar nichts, dann wissen sie nicht mehr, wie mit
Geld richtig umzugehen ist. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Die SPÖ hat im Zusammenhang mit dieser Universitätsreform nichts anderes zu tun gehabt, als 57 Beschwerden einzubringen. 54 Mal sind Sie abgeblitzt – ich weiß nicht, von wem Sie beraten werden –, drei Mal haben Sie Recht bekommen, das aber auch nur bei den Leistungsvereinbarungen, so zum Beispiel, dass eine Rechtsschutzinstanz eingerichtet wird.
Die Fachhochschulen mit dem Ziel von 33 000 Studenten im Jahr 2010 erleben eine besondere Blüte. Wenn dafür 200 Millionen € zur Verfügung gestellt werden, dann heißt das, dass im Bildungsbereich wirklich auf Innovation gesetzt wird.
Forschung und Entwicklung, am Lissabon-Ziel festgemacht: 2, 5 Prozent im Jahr 2006 und das ehrgeizige Ziel von 3 Prozent im Jahr 2010 werden in diesem Bereich zu einem entsprechenden Aufschwung beitragen. Von 1997 bis 2000 wurden 4,6 Milliarden € investiert, von 2001 bis 2004 waren es schon 5,7 Milliarden €.