Wenn im „Kurier“ vom Sonntag gestanden ist, dass wir eine Schule wie zu
Zeiten Roseggers haben, so kann ich dem Redakteur nur 100-prozentig Recht
geben. Es heißt: 5 000 Lehrer weniger,
120 000 Wochenstunden wurden gestrichen – und das bewirken nicht
bloß, sehr geschätzte Frau Ministerin, die von Ihnen immer kolportierten Rückgänge
der Geburtenzahlen, sondern ganz einfach die Finanzausgleichsverhandlungen.
Sie als Vertreterin dieser Bundesregierung können es sich nicht so einfach
machen, immer nur zu sagen, da seien die Landeshauptleute zuständig und sonst
niemand. Sie haben das mit unterstützt.
Es fehlen uns die Fördermaßnahmen für fremdsprachige SchülerInnen, muttersprachiger Unterricht. Es fehlen uns andere Fördermaßnahmen, es fehlt uns an vielem, es fehlt uns an allem. Kollege Schöls ist im Moment nicht im Saal anwesend, ich wollte ihm etwas erklären – er passt nie auf und kennt sich in dieser Problematik nicht wirklich aus. Wir haben Probleme bei Ausfällen betreffend Mutterschutz, Bildung, Vorbereitung et cetera.
Frau Bundesministerin! Unser Bildungssystem ist in den letzten Jahren enorm zurückgegangen und entspricht dem, was der „Kurier“ schreibt. (Abg. Lentsch: Können Sie einen positiven Satz sagen?) Vielleicht haben Sie bei Ihren Dienstreisen in den Fernen Osten Anleihen genommen, wo Klassenschülerhöchstzahlen von 50 bis 70 an der Tagesordnung sind. Das ist für Österreich absolut unerträglich. Und wenn Sie behaupten, dass die Kleinstschulen nicht geschlossen werden, dann passt das grundsätzlich nicht.
Einen letzten Satz zum Antrag des Abgeordneten Brader: Wir erteilen diesem Antrag die Zustimmung, obwohl wir mit der Einleitung dieses Antrages absolut nicht einverstanden sind, aber wir geben ihm trotzdem gerne die Zustimmung. (Beifall bei der SPÖ.)
13.06
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich möchte mich an dieser Stelle bei den Damen und Herren Gebärdendolmetschern/Gebärdendolmetscherinnen sehr herzlich bedanken. Wir hatten ursprünglich den Sitzungsbeginn für 9 Uhr anberaumt und sind deswegen auch am Zeitlimit des Dolmetschens angekommen. Ich bedanke mich herzlich für die lange und ausdauernde Übersetzung. – Herzlichen Dank! (Allgemeiner Beifall.)
Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Donnerbauer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.
13.07
Abgeordneter Mag. Heribert Donnerbauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren Kolegen! Wenn man die heutige Debatte speziell zur Wissenschaft und zu den Universitäten verfolgt hat, so merkt man, dass die Opposition, die sich zwar immer den Anstrich der Progressivität gibt, in Wirklichkeit in diesem Bereich – wie in vielen anderen Bereichen auch; man hat diesen Eindruck – leider in der Vergangenheit lebt, in der Vergangenheit der Universitäten, die Gott sei Dank hinter uns liegt (Abg. Dr. Niederwieser: Die guten Zeiten sind vorbei – aber sie kommen wieder!), die nicht mehr dem heutigen internationalen Standard und auch nicht mehr den gesetzlichen Bestimmungen entspricht, die in Österreich herrschen, und auch nicht dem, wie das System in Österreich gestaltet wurde.
Es ist jetzt nicht mehr so, dass jeder von uns herausgeht und einfach mehr Geld für die Universitäten verlangt, sondern es sind Globalbudgets für die Universitäten vorgesehen, es gibt Zusatzabgeltungen, wie sie auch im Universitätsgesetz vereinbart und